Außenpolitiker von SPD und CDU begrüßen die Vermittlungsbemühungen der Bundesregierung im Dauerkonflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), sagte der “Rheinischen Post”: Die Lage sei nach der “völkerrechtswidrigen Blockade und Vertreibung” von 100.000 Karabach-Armeniern durch das aserbaidschanische Militär im vergangenen Herbst weiterhin “sehr bedrohlich”.
“Die Gefahr eines aserbaidschanischen Angriffs auf armenisches Staatsgebiet ist nicht gebannt, solange es keinen Friedensvertrag gibt.” Er ergänzte: “Nachdem bisher alle internationalen und europäischen Vermittlungsversuche ergebnislos verlaufen, ist es eine Chance, dass Deutschland sich nun als Vermittler einbringt, hoffentlich mit Erfolg.”
Mit Blick auf ein Treffen der Außenminister beider Länder am vergangenen Mittwoch und Donnerstag auf Einladung von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Berlin sagte Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU): “Es ist gut, dass sich Außenministerin Baerbock des Konfliktes zwischen Armenien und Aserbaidschan annimmt und nach Lösungen für einen nachhaltigen und dauerhaften Frieden sucht.” Er fügte hinzu: “Nach den jüngsten Kampfhandlungen um Nagorny-Karabach, aus denen Aserbaidschan siegreich hervorgegangen ist, bietet sich ein Fenster, zu einem solchen nachhaltigen Frieden zu gelangen.”
dts Nachrichtenagentur
Foto: Michael Roth (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
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