Nehammer fordert bei Rückführungen von Syrern Bewegung in EU

Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer sieht die deutsche Bundesregierung nicht direkt an der Seite Österreichs, wenn es darum geht, Syrer möglichst schnell dabei zu unterstützen, zurück in ihre Heimat zu kehren.

Auf Nachfrage, ob Deutschland in dieser Frage an der Seite Österreichs stehe, sagte Nehammer dem Fernsehsender “Welt”, dass man “viele andere” habe. “Tatsächlich, es geht darum, dass auch die großen Staaten, wie zum Beispiel Italien, dabei sind. Wir haben Dänemark als einen sehr engen Verbündeten in dieser Frage.”

Das Entscheidende sei jetzt, so der österreichische Bundeskanzler weiter, “dass wir jetzt die Entwicklung positiv begleiten”. Das sei notwendig, weil “in dem Moment, wo es sichere Gebiete in Syrien gibt, die auch anerkannt werden vonseiten der Europäischen Union, können wir auch wieder zurückführen, auch zwangsweise zurückführen.”

Grundsätzlich gelte es jetzt, “neu zu beurteilen, wo gibt es sichere Gegenden in Syrien?”. Das sei auch der Auftrag an die Kommission. “Das ist gemeinsames Interesse von 16 EU-Staaten, das auch tatsächlich umzusetzen.”

dts Nachrichtenagentur

Foto: Karl Nehammer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur