Malmendier will Compliance-Regeln für Sachverständigenrat

Ulrike Malmendier, Mitglied im Rat der fünf “Wirtschaftsweisen” der Bundesregierung, spricht sich dafür aus, dass das Gremium sich neue Regeln gibt, etwa im Umgang mit Aufsichtsratsmandaten seiner eigenen Mitglieder. Damit könne künftig “schon der Anschein von Interessenkonflikten vermieden werden”, sagte Malmendier dem “Focus” (Freitagsausgabe).

Das aktuelle Gesetz zum Sachverständigenrat sei über 60 Jahre alt. Seither habe sich “überall viel verändert”, so die Ökonomin, die seit Jahren in Kalifornien lebt und lehrt. Mit neuen “Compliance-Regeln” könne man “vielleicht sogar Vorreiter” sein. “Daran arbeiten wir”, sagte die Ökonomin.

Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (SVR) könnte damit Konsequenzen ziehen aus dem Streit um die “Wirtschaftsweise” Veronika Grimm. Die Energieexpertin war Ende Februar in den Aufsichtsrat von Siemens Energy berufen worden. Die vier übrigen Ratsmitglieder hatten angesichts des Mandats jedoch Interessenkonflikte befürchtet und Grimm nahegelegt, entweder auf den Posten zu verzichten oder den Sachverständigenrat zu verlassen.

Das Schreiben war in Kopie auch an Regierungsmitglieder gegangen und sorgte für hitzige Debatten. Grimm hatte einen Rückzug indes abgelehnt. Malmendier sagte, sie bedauere, dass der Streit “medial derart eskaliert” sei. Man arbeite nun aber “konstruktiv am Konjunktur-Update für die Regierung”. Die aktualisierte SVR-Prognose soll am 15. Mai veröffentlicht werden.

dts Nachrichtenagentur

Foto: Ulrike Malmendier (Archiv), via dts Nachrichtenagentur