Habeck will “deutschen Wohlstand” vor China schützen
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) setzt im Europawahlkampf auf das Stichwort “Wohlstand” und will diesen nach eigenen Angaben vor der Volksrepublik schützen. Er bezweifele, dass jede chinesische Investition gut für Deutschland sei, auch wenn diese gut für ein Unternehmen sei, sagte er dem Focus. “Müssen wir bestimmte Bereiche schützen, damit sie nicht von Systemwettberbern ausgesaugt werden? Ich sage ja.” Das sei aber “natürlich ein Eingriff in den Markt”, so der Minister.
Nach der Entscheidung von US-Präsident Biden für eine Erhöhung der Zölle auf chinesische E-Autos steht die Entscheidung für Deutschland noch aus. Habeck will die anstehende Entscheidung der EU-Kommission abwarten: “Die EU-Kommission hat gerade eine Antisubventionsuntersuchung zu Importen von Elektrofahrzeugen aus China am Laufen.” Diese warte die Bundesregierung noch und ziehe dann “Schlüsse” daraus.
Der Wirtschaftsminister sieht die Autoindustrie als “Schlüsselbranche für Deutschland”. Die Bundesregierung arbeite “politisch dafür, dass sie hier erhalten bleibt und eine sichere Zukunft hat”.
dts Nachrichtenagentur
Foto: Wahlplakate zur Europawahl am 14.05.2024, via dts Nachrichtenagentur
Kommentare anzeigen
Der kann nichts anderes, als nur Schwachsinn und Lügen zu verbreiten. Seine Regierung zerstört Deutschland, geht konstant gehen die Autoindustrie vor. Zum Glück wird der Zwang zu Batterieautos bald beendet sein.
Der Mann soll weiter Kinderbücher schreiben, ansonsten die Finger von relevanten Entscheidungen lassen
Wohlstand,den hat doch hauptsächlich nur die deutsche Regierung. Auf unsere Kosten leben,sich laufend die Diäten erhöhen für den Mist den sie Tag täglich fabrizieren und wir sollen stillhalten. Es ist nur noch zum kotzen.