FDP weist Habecks Sondervermögen-Vorschlag zurück
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat den Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, ein Sondervermögen zur Entlastung der Wirtschaft aufzulegen, zurückgewiesen. “Wir wollen ja hier ganz offen über die Dinge reden. Das sind Schulden, davon halten wir wenig”, sagte Djir-Sarai am Montag den Sendern RTL und ntv.
“In der jetzigen Situation zusätzlich Schulden zu machen und versuchen, künstlich auf Pump quasi die Wirtschaft zu beleben, das hätte nur kurzfristige Effekte und würde auf Dauer uns allen schaden, vor allem dem Wirtschaftsstandort Deutschland”, so Djir-Sarai weiter.
Der Generalsekretär warb vielmehr für den Vorstoß von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), den Solidaritätszuschlag komplett abzuschaffen: “Diese Entlastung wäre auch sinnvoll. Das wäre auch etwas, was nicht den Ländern zur Last fallen würde, sondern das ist etwas, was allein der Bund dann letztendlich regeln müsste.” Die Rahmenbedingungen in Deutschland seien international betrachtet ein Wettbewerbsnachteil.
“Wir sind ein Hochsteuerland. Die Belastungen für die Menschen, für die Betriebe, für die Unternehmen in Deutschland sind außerordentlich hoch”, so Djir-Sarai. “Vor allem, wenn wir uns vergleichen mit anderen erfolgreichen Wirtschaftsnationen, die übrigens auch viel besser aus der Krise rausgekommen sind als wir. Dann stellen wir fest, dass da dringend Handlungsbedarf besteht.”
dts Nachrichtenagentur
Foto: Robert Habeck im Februar 2024, via dts Nachrichtenagentur
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Den Grünen und Roten fällt, wie schon immer, nur ein, auf Pump zu leben.
1 und 1 macht eben nicht zwei, sondern 3; man kann für`s Clientel ja 1 leihen!!
Habecks (GRÜNE) Vorschlag führt zur weiteren Verschuldung unseres Staates Bei den GRÜNEN spielt Geld keine Rolle. Unternehmen werden mit den hohen Energiekosten stark belastet, was die Wettbewerbsfähigkeit beeinträchtigt.
Sondervermögen sind Schulden. Um der Wirtschaft zu helfen, müssten Milliarden an Schulden aufgenommen werden. Doch wie lange würde eine solche Unterstützung erforderlich sein und wie hoch wäre da die Verschuldung ? Ein Fass ohne Boden.
Die Netzentgelde für Strom steigen, was auch den Strom teurer macht. Es sind also zwei Baustellen, Strom und Gas.
So langsam erkennen alle, was es für uns bedeutet, wenn ein zuverlässiger Lieferant wie Russland, uns den Gashahn.zudreht.
Sanktionen gegen Russland die größtenteils verpuffen.. Wir haben uns selber mehr geschadet, als Putin.
Streicht die Kriegszuschüsse in Milliardenhöhe Ausgaben für Asylanten wo man sich Gedanken macht wie Die z.B In Berlin im Winter unterbringt( 5000) und die Hilfsbedürftigen DEUTSCHEN auf der Strasse unter Brücke schlafen lässt.Die Ukraine bettelt wieder um Raketen für den Krieg KEINE dann hört der Krieg auf. Richtig erasmus die Sanktionen verpuffen denn die Russen brauchen KEINEN um Hilfe betteln ,die haben genügend Rohstoffe vor der Haustüre.
Die Vorschläge von Habeck passen zu 100 % in die Denkweise eines Dilettanten. Mit Vollgas in den Untergang. Deutschland quo vadis?