Verschärfte Maßnahmen: Brandenburg ruft erneut Notlage aus
Dunkle Zeiten prophezeit der Ministerpräsident für sein Bundesland, gleichzeitig macht der Landtag in Brandenburg ernst. Die Corona-Maßnahmen in dem Bundesland werden auf Grund der sich abzeichnenden Probleme verschärft, Discotheken geschlossen und Großveranstaltungen beschränkt.
Schärfere Corona-Regeln hat der Landtag in Brandenburg beschlossen, da von den Abgeordneten mit großer Mehrheit eine epidemische Ausbreitung der Pandemie festgestellt wurde. Das hat jetzt zur Folge, dass von Seiten der Landesregierung neue Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie beschlossen werden können. Erst in der letzten Woche war das bundesweite Infektionsschutzgesetz angepasst worden und bietet nun den Ländern mehr Möglichkeiten, neue Maßnahmen zu beschließen.
Eine Sprecherin bestätigte, dass in einer Sondersitzung des Parlaments diese neuerlichen Einschränkungen beschlossen worden waren. Insgesamt stimmten alle im Landtag vertretenen Parteien, außer der AfD, für den Antrag. Lediglich die Freien Wähler enthielten sich der Stimme.
Derzeit befinde sich das Bundesland in einer schwierigen und dunklen Phase, sagte der Ministerpräsident Dietmar Woidke gegenüber dem rbb. Besonders die hohen Inzidenzwerte und die massenhafte Belegung von Infizierten in den Krankenhäusern bereiten dem Landeschef arges Kopfzerbrechen. Ziel kann es daher nur sein, soviel wie möglich dafür zu tun, dass wenig Menschen schwer an der Infektion erkranken und das Gesundheitswesen entlastet werde. Dies rechtfertigt in dem Bundesland weitere Corona-Maßnahmen.
Und was genau geplant ist, hat die rot-schwarz-grüne Koalition auch gleich bekanntgegeben. So sollen unter anderem dann wieder Klubs und Diskotheken geschlossen werden. Auch soll es zu Beschränkungen von Großveranstaltungen kommen. Allerdings betrifft es dabei eher Events, bei denen mehr als tausend Besucher zugegen sind.
Die Sieben-Tage-Inzidenz ist im Vergleich zum gestrigen Sonntag im gesamten Bundesgebiet weiter gesunken. Am Montagmorgen lag dieser Wert nach offiziellen Angaben vom Robert-Koch-Institut bei 389,2 Infektionen pro 100.000 Einwohner. Dies ist eine Verringerung um mehr als 50 Punkte im Vergleich zur Vorwoche. Doch ist diese Zahl durchaus fehlerbehaftet, denn technische Probleme hätten dafür gesorgt, dass aus Niedersachsen für das Wochenende keine Zahlen gemeldet wurden.
Schaut man sich die Zahlen genauer an, so ist ersichtlich, dass besonders Sachsen und Thüringen mit sehr hohen Inzidenzen zu kämpfen haben. Diese lagen in den letzten Tagen weit über 1.000, Sachsen-Anhalt kommt auf über 800 Infektionen pro 100.000 Einwohner.
Doch ist davon auszugehen, dass diese Zahlen auch nicht der Wirklichkeit entsprechen, denn die Gesundheitsämter und die Kliniken schaffen es gar nicht, die Zahlen ordnungsgemäß zu erfassen, so stark ist die Belastung. Optimistischer wirkt derzeit zumindest der neue Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Auf Twitter war zu lesen, dass sich die Lage langsam stabilisiert. Noch immer sind die Zahlen aber zu hoch und die Booster-Impfungen müssten dringend verstärkt werden.
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Insgesamt stimmten alle im Landtag vertretenen Parteien, außer der AfD, für den Antrag zu.
War Klar mit der AFD
Auch diese angeblichen Spaziergänge in Scharen, die dort stattfinden, sollten abgeschafft und unterbunden werden.