Trump spekuliert über dritte Amtszeit – das ist laut Verfassung allerdings verboten

Trumps Führungsstil lässt schon lange darauf schließen, dass er länger Präsident bleiben will. Das lässt die amerikanische Verfassung aber eigentlich nicht zu. Nun macht Trump deutlich, dass er schon durchdacht hat, wie er trotzdem eine dritte Amtszeit ermöglichen könnte.

In einem Telefonat mit NBC News wurde US-Präsident Donald Trump darauf angesprochen, ob er sich eine dritte Amtszeit vorstellen könnte. Seine Antwort macht deutlich, dass er ernsthaft mit dem Gedanken spielt. Damit ist klar: Dass die amerikanische Verfassung Präsidentschaften seit 1951 auf zwei Amtszeiten begrenzt, ist ihm ziemlich egal. „Ich arbeite gerne“, erklärte Trump zum Thema dritte Amtszeit und fügte auf Nachfrage hinzu „Ich mache keine Witze“. Der Reporter hakte weiter nach, ob es da schon konkrete Pläne gebe. Daraufhin entgegnete Trump: “Es gibt Methoden, mit denen man das tun könnte.” Ein mögliches Szenario sei, dass Vize J.D. Vance offiziell kandidiere, aber ihm weiterhin die Entscheidungen überlasse, aber es gebe auch andere Methoden, gibt der 78-Jährige zu. Damit spielt er vermutlich auf eine Veränderung der Verfassung an oder juristische Maßnahmen, um diese neu zu interpretieren.

Trump ergänzte, dass „viele Leute“ wollen, dass er länger im Amt bleibt. Aktuelle Umfragewerte bestätigen das nicht wirklich. In drei von fünf großen Politumfragen der vergangenen Wochen liegt Trumps Beliebtheit unter 50 Prozent. Bei den Umfrageergebnissen von Rasmussen Reports und CBS News erreicht der amtierende US-Präsident noch genau 50 bzw. 51 Prozent Zustimmung.

Auch wenn in etwa die Hälfte der Amerikaner noch hinter ihrem unkonventionellen Präsidenten stehen, sieht seine Zustimmung im Ausland eher mäßig aus. Kanadas neuer Premierminister Mark Carney stellte fest: “Die alte Beziehung, die wir zu den USA pflegten – und die auf einer tiefen Integration unserer Volkswirtschaften und einer engen Zusammenarbeit bei Sicherheit und Militär beruhte, ist vorbei.” Die USA seinen „kein verlässlicher Partner mehr“. Da gebe es „kein Zurück“. Trump hatte mehrfach angedroht Kanada zum 51. US-Staat machen zu wollen. Außerdem wird die kanadische Wirtschaft von den hohen Zöllen, die Trump erhoben hat, stark geschwächt. Für Kanada sind die USA bislang der wichtigste Handelspartner sowohl für Importe als auch Exporte. Auch in Grönland und Dänemark stoßen Trumps US-Erweiterungspläne auf großen Widerstand. Für den amerikanischen Präsidenten gibt es „Möglichkeiten“, dass die Vereinigten Staaten Grönland „ohne militärische Gewalt“ einnehmen, aber er sagte auch: „nichts ist ausgeschlossen“. Der dänische Außenminister Lars Løkke Rasmussen empörte sich öffentlich über Trumps Umgangston.

Foto: Donald Trump (Archiv), via dts Nachrichtenagentur