Schnelles Ende der 2G-Regel: Gericht kassiert Maßnahmen
Das ist eine Wendung, die es in sich hat. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat in einer Eilentscheidung die 2G-Regel gekippt. Die Richter sehen den allgemeinen Gleichheitsgrundsatz dadurch verletzt, wenn es nur Geimpften und Genesenen erlaubt sein soll, Geschäfte im niedersächsischen Einzelhandel zu betreten.
In Niedersachsen gilt die Regel, wonach lediglich Genesene und Geimpfte ein Geschäft im Einzelhandel betreten dürfen, erst seit kurzer Zeit. Diese Maßnahme ist nun kurzfristig vom Oberverwaltungsgericht Lüneburg kassiert worden. Zur Begründung heißt es von Seiten des Gerichts, dass es zur weiteren Eindämmung der Corona-Pandemie nicht notwendig ist, diese Maßnahme durchzuführen. Auch weisen die Richter darauf hin, dass dies nicht mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz vereinbar ist. Dies geht aus einer Mitteilung hervor, die am Donnerstag bekannt wurde.
Das ist insbesondere dadurch bemerkenswert, da die neue Regelung im Einzelhandel von Niedersachsen erst seit Montag in Kraft ist. Diese schließt Personen vom Betreten von Einzelhandelsflächen aus, die nicht geimpft sind oder innerhalb der letzten Monate von einer Infektion genesen sind. Lediglich in Geschäfte mit Waren des täglichen Bedarfs dürfen Ungeimpfte dann betreten.
Diese Regelung ist nun nach einem Entscheid der 13. Senats an dem Gericht vorläufig außer Kraft gesetzt worden, nachdem ein Unternehmer aus Niedersachsen dagegen geklagt hatte. Auf Grund seines Angebots, die in seinen Filialen des Einzelhandels erhältlich sind, sei dieser als Einzelhändler mit Mischsortiment zu betrachten und daher fiel er unter diese Regelung.
Eine einfache Übertragung von wissenschaftlichen Erkenntnissen, welche in geschlossenen Räumen, etwa Fitnessstudios, gewonnen wurden, können nicht ohne weiteres erfolgen, so die Begründung des Gerichts. Es bestehe auch immer noch die Möglichkeit, dass die Kunden zum Tragen von FFP2-Masken im Handel verpflichtet werden. Auch lässt das Land nicht erkennen, dass die Erforschung von Infektionswegen deutlich erhöht worden ist, damit die Schutzmaßnahmen entsprechend angepasst werden können.
Die Kritik an den neuen Maßnahmen kam umgehend auf, als die Regeln von der niedersächsischen Landesregierung beschlossen wurden. Sie äußersten massive Bedenken gegen die 2G-Regel und befürchteten, dass in den Innenstädten das Weihnachtsgeschäft damit komplett zum Erliegen kommt.
Auch in anderen Bundesländern werden nach der Entscheidung in Lüneburg Forderungen nach dem Ende der Regelung laut. In Hessen sprach sich unter anderem der dortige Industrie- und Handelskammertag für die Aufhebung der Maßnahmen aus. Am Donnerstag sagte die Präsidentin Kirsten Schoder-Steinmüller: „Die Landesregierung sollte 2G auch im hessischen Einzelhandel beenden. Es sollten schnellstmöglich wieder alle Läden uneingeschränkt öffnen dürfen – natürlich mit Abstand, Masken und Hygienekonzept.“
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Schön zu lesen, dass es auch noch gesunden Menschenverstand im Gerichtswesen gibt…
Schon wieder diese Deppen von Juristen!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Man müßte sie für alle Folgenschäden verantwortlich machen, hart bestrafen.
Sie sind als Beamte untragbar!!!!
Was maßen die sich an, zu entscheiden, was wissenschaftliche Erkenntnisse sind.
Die sind doch i.a. zu dumm, um geradeaus zu gehen!!!
Wie scho so oft von mir erwäht: Das waren die Ersten, die nach ein paar Wochen die Mathevorlesung verlassen haben. Sie haben einfach nichts verstanden.
Genauso verhält es sich leider auch in ihrer juristischen Tätig als Richter!!!!
Meister, welche wissenschaftlichen Erkenntnisse meinst du?
Drosten, kekule etc. Sagen, dass alle an der Pandemie beteiligt sind. Es gibt keinen Unterschied in der Möglichkeit andere anzustecken zwischen geimpften und ungeimpften.
Vielleicht sollten erstmal Studien klären, ob diese Maßnahmen sinnvoll sind und welche Maßnahmen überhaupt was bringen. Wie viele Menschen haben sich denn beim Einkaufen angesteckt? Achso, das weiß niemand?! Dann gibt es auch kein Recht für diese Grundrechtseinschränkungen.
Sie bekommen aber schon mit, dass „die Wissenschaft“ sich gar nicht soooo einig ist? Also fernab von dem was man so hören soll…
@Heinz Eberhardt
Was maßen Sie sich an zu entscheiden was wissentschaftliche Erkenntisse sind? Hat Sie jemand nach Ihren wissenschaftlichen Kenntissen(sofern vorhanden) gefragt?
Null konstruktive Beiträge Ihrerseits, nur Beleidigungen.
Der einzige, der hier nicht tragbar ist, sind Sie mit Ihren Hass- und Hetzebeiträgen.
Wie wär es mal bei einem Besuch beim Psychiater?
👍🏻👍🏻👍🏻👍🏻👍🏻👍🏻Richtig! Man hätte es nicht besser schreiben können! Sie sprechen mir aus der Seele!
Ich hoffe das der ganze Quatsch endlich mal beendet ist. Letztes Jahr war kaum jemand geimpft. Dieses Jahr weiß wohl keiner so genau wieviele geimpft sind ,mal hört man von 80% mal von 63%. Und dennoch schnellen die Zahlen nach oben. Jetzt heißt es 90 % müssen geimpft sein und die vierte Impfung soll auch kommen. Das kann nicht die Lösung sein sich ständig impfen zu lassen,was auch im Endeffekt nichts bringt. Lasst es endlich zu das das normale Leben wieder seinen Lauf nimmt. Was ging schon alles kaputt durch die ständigen Schließungen .
Es ist sicher kein Quatsch ,wir wollen das mal nicht runter spielen .Ich bin der Meinung wenn Supermärkte von allen besucht werden dürfen ,warum nicht den EH mit Hygienekonzept .Die Vergangenheit hat gezeigt ,dass Einzelhändler ein gutes Hygienekonzept hatten noch besser als die Supermärkte. Die hatten einen viel besseren Überblick als Supermärkte. Das sich Menschen trotzdem anstecken ist keine Frage das kann passieren bei aller Vorsicht nur die Viruslast ist bei einem Ungeimpften wesentlich höher und dieser ist auch wesentlich gefährdeter als ein Geimpfter. Es steht auch Niemanden auf der Stirn geschrieben ob er gerade angesteckt wurde ,erst wenn Symptome auftreten und dann ist es schon zu spät. Um schlimmes zu verhindern sind gewisse Maßnahmen notwendig und das tut der EH sehr gut.
Das stimmt nach neusten Erkenntnissen nicht mehr was die Ansteckung geimpft/ungeimpft betrifft, der schnellere Virenabbau findet erst nach dem Ansteckungszeitraum statt bei den Geimpften, mal einfach gesprochen.
Die Wirtschaft leidet trotzdem weiter, ob Verbote oder nicht. Die Menschen haben Angst , und man sieht das auch in den Geschäften. Sind viel leerer geworden, obwohl es auch unter den Maßnahmen erlaubt ist. Ob man sich beim Einkaufen ansteckt, weiß keiner. Kann auch passieren. Weil viele auch wissen, das sich auch manche Menschen nicht an die Maßnahmen halten, und die Maske unter der Nase sitzt. Kontrollieren kann das gar keiner richtig. Viele kaufen im Internett ein. War ja vor Corona, und den Maßnahmen auch schon so, und es mussten, da schon Geschäfte geschlossen werden. Aber den Menschen denen jetzt alles am Arsch vorbei geht und sie nicht selbst mit klarem Menschenverstand handeln , machen alles kaputt. Da kann man hier schreiben, oder hier streiten wie man will. Es bringt einfach nichts, und es werden dadurch nur Menschen verunsichert. Wenn man das hier alles liest, in den Kommentaren kann man alles nicht ernst nehmen, weil hier Leute Sachen verbreiten , die sie irgendwo aufgeschnappt oder falsch informiert sind, eben durch das internett, was so manches schon kaputt gemacht hat. Man kann auch nur staunen welche Fantasien hier zu jedem Artikel geschrieben werden. Pandemie muss bekämpft werden, und da ist jeder Verantwortlich für.
Da war wohl ein Richter aus Niedersachsen einem Unternehmer, natürlich auch aus Niedersachsen, einen Gefallen schuldig. Oder der Unternehmer aus Niedersachsen wusste etwas von einem Richter, was zur Aufhebung dieses Urteils führte. Man bekommt ja so einiges mit. Lachhaft, diese sogenannte deutsche Rechtssprechung!
Jetzt mal kurz und bündig. Was versteht ein Richter von einer Pandemie? Nichts! Sonst würde kein solcher Mist verzapft, der wieder einige Menschen mehr auf die Intensivstationen bringen wird. Und das sind dann zu fast 100% diese ungeimpften Krakeler, die den wirklichen Notfallpatienten die Intensivbetten wegnehmen. Das sollten die Herren Richter mal bedenken. Es müssen Leute sterben, die Unfälle hatten, Herzinfarkte o ä., wegen dieser ungeimpften Verschwörungstheoretiker. Normalerweise und wenn man die Infektionszahlen wirklich runterbringen wollte, müsste für alle Geschäfte und den gesamten Handel 2 G gelten.
„ungeimpfte Krakeler, die die Krankenhäuser belegen“🤣 Oh mein Gott, zuvor kommen sie aber am bösen Wolf vorbei und fragen nach der Großmutter…
Sie glauben das jetzt ernsthaft?
Aber wie Milgram schon sagte, 80% haben nicht die geistigen Ressourcen einer Wissenschaftsautorität zu wiedersprechen, auch wenn es totaler Unsinn ist…passt ungefähr zur Impfquote…
Es gibt auch sehr viele Leute, denen so langsam, aber sicher die Puste im Job ausgeht, weil die Stationen überfüllt sind mit ungeimpften Covid- Patienten, was mit einer Impfung weitgehend verhindert hätte werden können.
Kollegen, denen der Rücken schmerzt, weil diese Patienten ständig gedreht werden müssen und mehrmals in der Schicht von Urin und Kot gesäubert werden, was ebenfalls eine enorme Kraftanstrengung bedeutet.
Unterdessen gehen diese Impfgegner und Querdenker lieber mit den Nazis spazieren und argumentieren mit Unwissen, Dummheit, Wahrheitsverdrehung, Unwahrheiten, esoterischem Blödsinn, Verschwörungstheorien und Nazi- Parolen und dies ohne Abstand und meist ohne Maske.
Dem wäre ja schon gedient, wenn diese Menschen dann auch auf medizin. Hilfe verzichten würden.
Aber dem ist nicht so.
Die legen es auf Biegen und Brechen drauf an, sich zu infizieren und wollen dann bestmöglichst versorgt werden, wenn es sie getroffen hat, damit sie weiterleben dürfen.
Erst lautstark demonstrieren und dann lautstark klagen.
Das ist sowas von erbärmlich.
Auf der Intensiv hat eine Pflegekraft normalerweise 2 bis 3 Patienten zu betreuen.
Bei einem Covid- Patienten ist es umgekehrt.
Man benötigt 2- 3 Pflegekräfte für einen Covid- Patienten.
War schon vorher so im Gesundheitswesen…und das Märchen von den ungeimpften ITS Füllern hält sich anscheinend hartnäckig, gut das ich ein paar Leute kenne, die dort auch real arbeiten…
@Betty
Das sind Fakten !
Würden Sie tatsächlich Leute kennen, die dort arbeiten, würden Sie nicht von Märchen erzählen.
Aber auch wieder typisch, dass Impfgegner behaupten Leute zu kennen, die auf Intensiv oder Inneren arbeiten oder sie behaupten gar selbst dort zu arbeiten.
Soviele Intensiv- Pfleger gibt es gar nicht, um dies zu behaupten.