Scharfe Maßnahmen gegen die Pandemie: Neue Regierung bringt Corona-Novelle in Gang
Die Ampelparteien haben sich über eine Vorgehensweise gegen den Corona-Winter verständigt. Ihr Plan ist nun durchgesickert. Demnach wird die neue Regierung schärfere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie und zur Unterstützung des Gesundheitssystems verkünden.
Die Ampelkoalition SPD, Grüne und FDP planen schärfere Maßnahmen, um gegen die Pandemie vorzugehen. Das hat die „Bild“-Zeitung über ihre Quellen herausgefunden. Die kommende Regierung arbeitet bereits an einer entsprechenden Beschlussvorlage, die noch diesen Monat zur Abstimmung kommen soll. Die neuen Regeln könnten dann Ende November in Kraft treten und bis 20. März gelten.
Folgende Maßnahmen möchten die Ampel-Parteien prüfen:
• Kostenlose Bürgertests
Seit Tagen wird darüber diskutiert, ob die Corona-Tests wieder kostenlos werden müssen, um das Infektionsgeschehen unter Kontrolle zu halten. Die Ampelparteien positionieren sich hier pro kostenlose Tests.
• Rechte der Länder
Der Plan soll wieder festlegen, dass die Länder bei bestimmten Infektionsgeschehen weiterhin Hygienevorschriften erzwingen können, wie die Maskenpflicht und Abstandsregeln. Auch die 2G-Regel für nicht essentielle Dienstleistungen und Events soll den Ländern nahegelegt werden.
• Prämie für freigehaltene Intensivbetten
Damit die Krankenhäuser ihre Intensivkapazitäten wieder vorsorglich aufstocken können, wollen die Ampelparteien eine Prämie für freigehaltene Intensivbetten einführen.
• Tests in Alten- und Pflegeheimen
Das Personal und Besucher in Pflegeeinrichtungen soll künftig mindestens einmal täglich auf Corona getestet werden, auch Geimpfte und Genesene.
• Kinderkrankengeld
Für Kinder unter 12 Jahren, also solche die nicht geimpft werden können, erhalten Eltern wieder erhöhten Anspruch auf Kinderkrankengeld. Erneut können Mütter und Väter jeweils 30 Tage zuhause bleiben, um ihr Kind im Fall von Quarantänemaßnahmen oder Erkrankungen zu versorgen. Alleinerziehende erhalten Anspruch auf 60 Kinderkrankentage.
Von einer Impfpflicht war nicht die Rede. Auch einen direkten Impfzwang für bestimmte Berufsgruppen lehnen die Ampelparteien bislang ab. Ein weiterer Lockdown oder eine bundesweite 2G-Regel ist nicht geplant.
Auch einen Terminplan legten die Ampelparteien bereits vor. So soll die Beschlussvorlage bereits diese Woche am Donnerstag besprochen werden. Schon am 18. November könnte das Parlament darüber abstimmen.
Damit die neuen Corona-Regeln zügig durchgesetzt werden können, soll ein eigenes Gremium entstehen, das den parlamentarischen Ablauf sicherstellt. Dieser sogenannte Hauptausschuss wird die Aufgaben der Fachausschüsse übernehmen, die derzeit noch nicht gebildet sind. So kann die Corona-Novelle in Kraft treten, auch wenn noch unklar ist, wie die einzelnen Aufgaben in den Gremien des neuen Bundestages verteilt werden.
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Nur mal so gedacht.....
Die Inzidenzen haben teilweise das Niveau der Monate erreicht, indem es noch keine Impfung gab.
Irgendwie eigenartig, oder?
Man könnte daraus schließen, dass Impfungen doch nicht der "Wellenbrecher" darstellen, oder?
Das man nun auch die Impfungen derartig bewirbt und mit teils unsinnigen Maßnahmen unterstützt,
könnte auch an der Marktreife von Tabletten und Pillen (z.B. Molnupiravir) liegen.
Denn, sind diese Mitteln einmal am Markt, wer lässt sich da noch impfen?
Ein Blick auf die Aktienkurse scheint dies zu bestätigen. Sowohl die Aktien von Biontech, Astra Zeneca oder Johnson & Johnson verloren an Wert, hingegen die von Merck USA (Molnupiravir) sind steil gestiegen.
Etwaige Zusammenhänge sind aber frei erfunden...... :-) :-)
würde ich sehr begrüßen und finde es dem Umständen entsprechend angepasst und gut
Demokratie hin oder her, sagte nicht Sokraltes zur einer Demokratie gehört auch eine gewisse Diktatur, es sollte eine
allgemeine Impfpflicht eingeführt werden. Alles andere bringt nichts
und wir kommen sonst nicht zu
Potter.
Es soll heißen nicht zu Potte
…würde die Impfung das versprechen, was ursprünglich gehofft wurde ja, so wie aktuelle Erkenntnisse es zeigen, nein! Seht es doch ein, es ist nicht der Gamechanger, Testen ist die einzig und allein sinnvolle Maßnahme.
Ich möchte mit diesen Stoff nicht in den Körper jagen lassen und basta…wie hieß es bei der Bayer Pressekonferenz, „vor 2 Jahren hätten sich 95% gegen die neuartige Gentherapie entschieden“, dank Corona und der Panikmache geht es jetzt natürlich. Würde ich in einem abstürzenden Flugzeug sitzen, würde ich auch den alten vergammelten Fallschirm nehmen, aber es bleibt ein alter und vergammelter Fallschirm. Schön dass die Situation mit klarem Menschenverstand betrachtet dann doch nicht so schlimm ist ;-)