Russische Kriegsdrohungen gegen südlichen-westlichen Nachbarn

Aus Moskau kommen immer neue Drohungen gegen andere Länder und Regionen. Nun kündigte der Außenminister Sergej Lawrow an, man werde mit militärischen Maßnahmen reagieren, sollte im Nachbarland Moldau die Sicherheit russischer Truppen gefährdet sein. Er bezog sich dabei auf die in der von Separatisten besetzten Region Transnistrien. Er sagte: „Jede Gefährdung der Sicherheit russischer Truppen (in Transnistrien) würde nach internationalem Recht als ein Angriff auf Russland gewertet.“

Seit dem Beginn der 1990er-Jahre sind durch Moskau entsandte Truppen in der Region Transnistrien stationiert. Diese hatte sich zuvor im Rahmen einer gewaltsamen Auseinandersetzung von der Republik Moldau losgesagt. Lediglich der Kreml hat bislang die Transnistrische Moldauische Republik als vollwertiges Land anerkannt, jedoch nicht der Rest der internationalen Staatengemeinschaft. Die Militärpräsenz in den besetzten Gebieten soll nach Ansicht der Regierung in Moskau den Frieden sichern.

Moldau als eigenständiger Staat hat unlängst, zusammen mit der Ukraine, den Kandidatenstatus für den Beitritt in die Europäische Union erhalten. Zugleich fordert die Regierung den Abzug der russischen Armee. Es werden immer wieder Befürchtungen laut, dass die regulären Truppen des Kremls auch in ihrem Land einmarschieren könnten.

Bereits im Frühjahr gab es von den ukrainischen Militärs Warnungen vor der Aktivierung der russischen Truppen. In einem Statement, welches auf Facebook veröffentlicht wurde, erklärte der Generalstab in Kiew: „Die Einheiten der russischen Streitkräfte sind in volle Gefechtsbereitschaft versetzt worden.“ Auch die Sicherheitskräfte in den Separatisten-Gebieten sind inzwischen in eine erhöhte Alarmbereitschaft versetzt worden.

In den vergangenen Tagen hatten sich in der bereits seit 1992 abtrünnigen Region mehrere Explosionen ereignet. Die Verantwortlichen in der Hauptstadt Tiraspol machen dafür die Regierung in Kiew verantwortlich. Sie sollen demnach die Anschläge organisiert haben. Dies wird von ukrainischer Seite entschieden zurückgewiesen. Vielmehr versuche der russische Geheimdienst FSB, Transnistrien in den Krieg gegen das Nachbarland hineinzuziehen.

Bereits im April, nur wenige Wochen nach dem Einmarsch in die Ukraine, hatte Russland dem Nachbarn Moldau mit militärische Vergeltung gedroht. Auch damals hieß es, Anschläge hätten die Sicherheit der Truppen bedroht.