Eigene Soldaten als Durchbruch im Ukraine-Krieg? Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte zwar an, dass deutsche Friedenstruppen jetzt „kein Thema“ seien, Großbritannien und Schweden können sich das aber laut aktueller Gespräche gut vorstellen – und setzen damit die europäischen Partner unter Druck.
Ein Friedensplan für die Ukraine soll her – und ganz Europa berät, wie mit den Bestrebungen von US-Präsident Donald Trump umzugehen ist, der sich laut eigenen Angaben in Kürze mit Wladimir Putin treffen will. Großbritanniens Premier Keir Starmer sorgte mit seinem neuesten Bekenntnis für einen Paukenschlag: Sein Land sei bereit, eigene Soldaten in die Ukraine zu schicken.
“Ich sage das nicht leichtfertig”
In einem Gastbeitrag für den „Telegraph“ heißt es: „Wir sind bereit und willens, zu den Sicherheitsgarantien für die Ukraine beizutragen, indem wir erforderlichenfalls unsere eigenen Truppen vor Ort stationieren. Ich sage das nicht leichtfertig. Ich spüre sehr wohl die Verantwortung, die damit verbunden ist, dass britische Soldaten und Soldatinnen möglicherweise in Gefahr geraten könnten.“
“Schwäche führt zu Krieg”
Weiter schreibt er: Jeder Beitrag zur Gewährleistung der Sicherheit der Ukraine sei „ein Beitrag zur Gewährleistung der Sicherheit unseres Kontinents und der Sicherheit dieses Landes“. Starmer: „Das Ende dieses Krieges, wenn es denn kommt, darf nicht nur ein vorübergehendes Innehalten sein, bevor Putin wieder angreift.“ Frieden komme durch Stärke. „Aber auch das Gegenteil ist der Fall: Schwäche führt zu Krieg.“
Andere Länder sollen mitmachen
Der Politiker appelliert nun an andere europäische Staaten, es ihm gleichzutun: „Dies ist der Moment, in dem wir alle aktiv werden müssen. Und das Vereinigte Königreich wird dies tun, weil es das Richtige für die Werte und Freiheiten ist, die uns am Herzen liegen.“ Ein Druck, der das Treffen der Regierungschefs Deutschlands, Italiens, Polens, Spaniens, der Niederlande und Dänemarks am Nachmittag des 17. Februar sicherlich beeinflussen wird.
Schweden zeigt sich ebenfalls offen
Auch Schweden schließt die Entsendung von Truppen in die Ukraine zur Absicherung einer künftigen Friedensregelung nicht aus. Als Voraussetzung müsse aber “eine faire und tragbare Friedenslösung ausgehandelt werden, die internationales Recht einhält”, so Außenministerin Maria Malmer Stenergard dem Rundfunksender Sveriges Radio am Montag. Wenn ein solches Friedensabkommen in Kraft sei, “muss es eingehalten werden, und für diesen Zweck schließt unsere Regierung nichts aus.“
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Na dann mal los! Wer geht freiwillig in sein Verderben? So wie es angedacht ist , soll Trump und Putin verhandelt. Alles Andere ist nur vor der Wahl am 23. Februar Wahlversprechen die Keiner nach der Wahl umsetzt.