Neue EU-Militäreinheit: Deutschland stellt den “Kern” der Truppe
Der Ukraine-Konflikt bringt Geschwindigkeit in die sonst eher langsamen Mühlen der EU. Das Staatenbündnis stellt eine neue militärische Einsatztruppe. Deutschland spielt dabei eine zentrale Rolle.
Die Sicherheitsstrategie der Europäischen Union (EU) wird neu angepasst. Das “militärische Herzstück” werde eine Eingreiftruppe mit 5000 Soldaten sein, die im Jahr 2025 einsatzbereit sein soll. Das berichteten mehrere Mediengruppen am Montagabend.
Deutschland habe angeboten, im ersten Jahr den „Kern“ der Truppe zu stellen. Diese Pläne wurden durch Tweets des Bundesverteidigungsministeriums bekannt gegeben. Demnach habe Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) umfangreiche Unterstützung durch die Bundeswehr am Rande eines Treffens mit ihren EU-Amtskolleginnen und -kollegen in Brüssel angeboten. Der neue strategische Kompass sei angenommen und ein wichtiges Signal der EU. „Klar ist, wir müssen schnell und effizient handeln können“, schreibt das Ministerium und betont die „Geschlossenheit und Stärke der EU“. Neben der „schnellen Eingreiftruppe“ im Jahr 2025 einigten die Minister sich auf weitere 500 Millionen Euro zur Unterstützung der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg.
Die EU plant schon lange ein gemeinsames, sicherheitspolitisches Konzept. Bisher sah dieses Konzept eine EU-Eingreiftruppe von rund 1500 Soldaten vor, die alle sechs Monate von einem anderen Mitgliedsstaat gestellt werden sollten. Die Umsetzung war jedoch nur mangelhaft. Nicht immer konnten die geplanten Einsatzkräfte tatsächlich gestellt werden. Es gab allerdings auch noch nie einen Einsatz-Fall. Außerdem sah das Konzept bislang eine Zusammenarbeit mit Moskau vor. Dieser Satz wurde nun komplett gestrichen.
In Anbetracht der aktuellen Ereignisse stellten die Verteidigungsministerien der Länder fest, dass die Mobilität von europäischen Militäreinheiten „dringend“ überarbeitet werden müsse. Außerdem will der Staatenbund sich mit nuklearen Bedrohungen auseinandersetzen.
Der Verteidigungsfall ist schon lange Teil des EU-Abkommens. In der sogenannten „Beistandsklausel“ aus dem Jahr 2009 heißt es: Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung, im Einklang mit Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen“. Das Europäische Parlament betont auf seiner Website jedoch, dass die genannte Unterstützung nicht militärisch erfolgen muss. Außerdem würden die dadurch entstehenden Verpflichtungen „im Einklang mit den im Rahmen der Nordatlantikvertrags-Organisation eingegangenen Verpflichtungen“ gehalten. Österreich, Finnland, Irland und Schweden könnten daher Beistand anbieten, ohne ihre außenpolitische Neutralität verletzen zu müssen.
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Echt!!? 2025? Wahnsinn, und gleich 5000 Soldaten? Na, der Wurf des Jahrhunderts. Was ist eigentlich aus der deutsch - französischen Brigade geworden und mit der multifunktionalen Eingreiftruppe der Europäer?