Nach Verzögerungen: Neuer Zeitplan für Impfpflicht
Noch zum Ende des vergangenen Jahres wurde eine Corona Impfpflicht bis März 2022 angekündigt. Doch dieses Versprechen wird nicht umgesetzt werden können.
Laut der Politik gibt es verschiedene Gründe, warum die finale Umsetzung noch länger dauert – und vermutlich nicht vor dem nächsten Mai stattfinden wird. Zu den Gründen gehören zum einen der Zeitplan des Bundestages und des Bundesrats, zum anderen aber auch komplizierte juristische Fragen.
Bezüglich der Impfpflicht soll es Ende Januar erst einmal eine Orientierungsdebatte im deutschen Bundestag geben. Frühestens in der Woche vom 14. März soll dort dann wohl eine Entscheidung bezüglich der Pflicht fallen. Der Bundesrat kann darüber hinaus aber wohl erst ab dem 08. April zustimmen.
Man kann sich daher sicher sein: Vor Mai kann die Impfpflicht ohne Sondersitzungen wohl kaum in Kraft treten. Wenn sich sogar auf ein zentrales Impfregister verständigt wird, könnte sie sogar noch später in Kraft treten. Denn solch ein Register muss erst noch aufgebaut werden – und das braucht Zeit.
Die Impfpflicht und alles was sonst noch zu dieser Thematik gehört, wird in den kommenden Wochen aber bereits von der SPD-Bundesfraktion und Mitgliedern des Ethikrates besprochen. Auch der Bundesdatenschutzbeauftragte und verschiedene Juristen sind bei diesen Gesprächen mit von der Partie. „Für wichtige Detailfragen, wie zum Beispiel die Erforderlichkeit eines Impfregisters, wollen wir eine gründliche Debatte führen”, erklärte man im Vorfeld.
Die Union hingegen wirft der Ampelregierung aktuell vor, dieses wichtige Projekt immer weiter zu vertagen, statt einfach einmal Nägel mit Köpfen zu machen. Da es am Ende aber alles andere als einfach ist, ein solch großes Vorhaben umzusetzen, dass dürfte wohl jedem Menschen – ob Politiker oder nicht – einleuchten.
Kanzler Olaf Scholz äußerte sich nur bedingt zur Zeitplanung der Impfpflicht und wich Fragen dazu weitestgehend aus. Stattdessen verwies er diesbezüglich auf den Deutschen Bundestag.
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Versprechen?
Ihr meint wohl eher gefährliche Drohung!
Gute Nacht, wenn das zentrale Impfregister kommt! Staatsüberwachung bis ins Letzte! Ist es das, was ihr wollt???? Auch DAS steht in der Agenda des Schwab'schen Resets. Aber nein, das ist ja wieder nur eine Schwurbeltheorie. Seltsam, dass die ganzen Schwurbler dass bereits Anfang 2020 gesagt haben!!! Denkt mal nach!!! Was glaubt ihr, warum die von der Leyen den Vorsitz der Europäischen Kommission hat! WISSEN IST EINE HOLSCHULD! Fangt endlich mal damit an!
@BeeD
Auf den Punkt gebracht! Aber was reden wir, sind wir ja doch nur "dumme Schwurbler" ....
Auf diese "allgemeine Impfpflicht" kann man gut und gerne verzichten! Braucht kein Mensch
Offiziell erfasst gibt es aktuell 6,7 Millionen Genessene in Deutschland, das entspricht ziemlich genau 10 Prozent aller Altersgruppen ab 18 Jahren, also denen die in eine allgemeine Impfpflicht reinfallen würden. Hinzu kommt eine Dunkelziffer die nicht näher bestimmt werden kann. Es ist aber davon auszugehen, das diese nicht unerheblich sein wird. Wenn man dann noch die offiziell Geimpften rund 75 Prozent (zumindest 1-fach) dazu rechnet + auch hier eine Dunkelziffer, über die aber plötzlich keiner mehr redet aber noch vor 2 Monaten überall mit einem Mittelwert von 5 Prozent benannt wurde, dann liegen wir längst bei einer Grundimmunität von mindestens 90 Prozent, dank Omikron bis zum Sommer bei 95 Prozent. Es geht aber nicht ums Schützen von Leben, sondern um Politik und Geld, die Deals sind schließlich getätigt und bewilligt!
NEUWAHLEN !!!!!
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Und es wundert sich noch einer, wie in den dreißigern des vorigen Jahrhunderts ...
Wir haben diese Misere schon lange überholt!
Die UNION - welch ein HOHN - das ist DIE MERKEL PARTEI! Manchmal bin ich so froh, dass weder Söder noch Merz in der undemokratischen Republik regieren dürfen! Söder ist ein Betrüger und Merz ein Merkel PAPAGEI. Aber bitte - es bleibt die Hoffnung, dass auch bald einige GRÜNE und einige der SPD Politiker an Corona sterben, dann gibt es wirklich ein Happy End der "Pandemie"!
…Impfpflicht mit dem Zeug…dass man da überhaupt drüber nachdenkt…wirklich unglaublich…Serum für den Gehosamkeitstest würde eher passen…
KeinedemokratieBRD sagt:
09/01/2022 um 20:24 Uhr
"– es bleibt die Hoffnung, dass auch bald einige GRÜNE und einige der SPD Politiker an Corona sterben, dann gibt es wirklich ein Happy End der „Pandemie“!"
Keine Chance ... die sind geimpft!
Aber es werden die ungeimpften Schwurbler und Querdenker sterben.
…wir werden sehen Frau Cora, wir sollten ja eigentlich schon alle zum Jahresende gestorben sein. Aber die Geimpften leben ja auch noch, das klingt nach einem Wettlauf ums Sterben😂