Hartz IV wird abgeschafft – Ampel-Pläne veröffentlicht

Die Ampelparteien konnten sich auf erste Details einigen und stehen kurz vor den Koalitionsgesprächen. Es steht jetzt schon fest, dass die neue Regierung vieles verändern will, darunter Das Wahlalter, den Umweltschutz, Hartz IV und den gesetzlichen Mindestlohn.

Hartz IV soll abgeschafft werden. Doch was kommt dann? Was passiert mit den Steuern und wie werden Geringverdiener entlastet? Millionen Deutsche blicken gespannt auf die Entstehung der neuen Bundesregierung. SPD, Grüne und FDP schlossen heute ihre Sondierungsgespräche ab und verkünden erste Details.

Die Ampelparteien verkündeten am Freitag, dass man „einen ambitionierten und tragfähigen Koalitionsvertrag“ schließen könne. Die Spitzenpolitiker schlossen ihre Sondierungsgespräche mit Empfehlung zu Koalitionsverhandlungen ab. „Gewinner wird unser Land sein“, sagte Annalena Baerbock und rechnet mit einem „Jahrzehnt der Erneuerung“. Christian Lindner sprach von einer Entfesselung sowie einer echten „Modernisierungschance“ und Olaf Scholz lobte, wie „bemerkenswert“ und „wohltuend“ die Sondierungsgespräche verlaufen seien.

Inhaltlich wurden folgende Einigungen bekanntgegeben:

Hartz IV
Hartz IV soll abgeschafft und durch ein Bürgergeld ersetzt werden. „Das Bürgergeld soll die Würde des und der Einzelnen achten, zur gesellschaftlichen Teilhabe befähigen sowie digital und unkompliziert zugänglich sein“, hieß es in dem Sondierungspapier. Auch Zuverdienstmöglichkeiten sollen verbessert werden.

Mindestlohn
Der Mindestlohn soll auf 12 Euro angehoben werden.

Rente
“Es wird keine Rentenkürzungen und keine Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters geben”, steht in dem Papier der Ampel.

Tempolimit 130
Die Grüne-Forderung nach einem Tempolimit konnte nicht durchgesetzt werden.

Klimawandel
Laut Sondierungspapier soll der Kohleaussieg „idealerweise“ auf 2030 vorgezogen werden. Verbrennungsmotoren sollen noch vor 2035 keine neue Zulassung mehr erhalten. Außerdem sollen zwei Prozent der Landesfläche und weitere Standorte auf See für Windkraft reserviert werden. In den Kooalitionsverhandlungen werde man ein Klimaschutz-Sofortprogramm festlegen.

Für die Klimaschutz-Ziele werde ohne neue „Substanzssteuern“ Investitionsspielraum geschaffen, betonte Robert Habeck.

Steuern und Abgaben
Die EEG-Umlage soll abgeschafft werden. Steuererhöhungen soll es nicht geben, aber auch keine Steuerentlastung für Geringverdiener.

Kinderrechte
Die Kinderrechte sollen im Grundgesetz verankert werden.

Wahlrecht
Ein weiteres Anwachsen des Bundestages soll verhindert werden. Außerdem soll das Wahlalter für den Bundestag und die Europawahlen auf 16 Jahre abgesenkt werden.

Immigration
Für gut integrierte und arbeitende Ausländer soll schneller ein dauerhafter Aufenthaltsstatus ermöglicht werden.

Schuldenbremse
Der Haushalt soll auf „überflüssige, unwirksame und umwelt- und klimaschädliche Subventionen und Ausgaben“ überprüft und bereinigt werden. Außerdem will man in den Kampf gegen Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Steuervermeidung investieren und so letztlich die Neuverschuldung bremsen.

Zukunftsinvestitionen für Klimaschutz, Digitalisierung, Bildung und Forschung sowie Infrastruktur sollen trotz Schuldenbremse ausdrücklich gefördert werden.

Foto: Wahlplakate von Grünen, SPD und FDP zur Bundestagswahl 2021, über dts Nachrichtenagentur

Kommentare anzeigen

  • Das klingt doch schon alles recht positiv! Mit dem Bürgergeld wird endlich ein weiterer Schritt in Richtung des Bedingungslosen Grundeinkommens gewagt. Erstaunlich, dass sich die FDP offenbar zu Zugeständnissen diesbezüglich bereit zeigt. Jetzt müssen diese Pläne auch real umgesetzt werden. 👍💚

    • finde ich auch - das ist wirklich eine positive Nachricht und wenn es so umgesetzt wird, kann es nur besser werden - ein Lichtblick am Ende des endlosen Tunnels. Schade, dass die Geschwindigkeitsbeschränkung nicht auch noch eingeführt wird - ich hätte nichts dagegen.

  • Die Kinderrechte sollen im Grundgesetz verankert werden.
    Alle Menschen sind bereits im Grundgesetz verankert. Für die spezielle Verankerung der Kinderrechte werden die Rechte der Eltern geschwächt und die des Staates gestärkt. Das ist aber nicht immer gut für die Familie, da dann politische Interessen Vorrang haben können.

    • "Für die spezielle Verankerung der Kinderrechte werden die Rechte der Eltern geschwächt und die des Staates gestärkt."
      Das ist völliger Quatsch!
      Mit den Grundrechten für Kinder stellt der Staat das Kindeswohl unter besonderen Schutz. Dies ist notwendig, weil einige Eltern ihrer Fürsorgepflicht nicht nachkommen, manche Eltern ihre Kinder sogar missbrauchen. Die Judikative wie auch Behörden werden bei Entscheidungen betreffend Verletzungen des Kindeswohl rechtlich gestärkt.
      Des Weiteren kommt die neue Bundesregierung mit der Einführung ihres geplanten Grundeinkommens für Kinder diesen neuen Grundrechten entgegen.

  • HURRA - das Schmarotzertum wird von staatlicher Seite gefördert und die, die es sich schon seit Jahrzehnten in der sozialen Hängematte dieser Republik bequem gemacht haben, werden Zulauf ohne ende bekommen. Diese `Wohltaten` bezahlt der fleißige Bürger, der etwas gelernt hat und einen bezahlten Job hat. Frau Baerbock hat in ihrem Leben noch keinen Beruf ausgeübt, dafür aber immer ganz schön Kohle eingestrichen. Genau diese Menschen braucht unser Staat! Ich lache mich kaputt ! Nein, es kotzt mich an !

    • @B. Trueger

      Dem ist nichts hinzu zu fügen. Deutschland ist ein Trümmerhaufen und jetzt geht man noch mit der Planierraupe drüber. Wie bestellt - so geliefert. Ich als deutscher Auswanderer lache mich kaputt über die geballte Blödheit dieses Volkes. Wie sagt der Deutsche noch gleich? Määäähhhhhhh ..... :-D :-D :-D

      • Im Ausland ist auch nicht alles Gold. Wer Freunde um Ausland hat, der erfährt so einiges darüber, was auch dort nicht richtig läuft. Es gibt kein wirkliches Paradies auf Erden. Und mit dem fortschreitenden Klimawandel wird die Situation global noch schwieriger werden.

    • Kommentare wie der Ihrige kotzen einen an. Tatsächlich ist es nur eine kleine Minderheit, die für ihr Einkommen nichts tun möchte. In Wahrheit möchten die meisten Menschen für ihr Einkommen auch etwas leisten. Doch möchten Menschen für ihre Arbeit auch fair bezahlt werden.
      Im Übrigen bezahlt "der fleißige Bürger" vorrangig den übermäßigen Wohlstand der Oberschicht. Die eigentlichen Schmarotzer des Systems sitzen verdammt weit oben auf der sozialen Leiter. Und solche Leute mit Scheuklappen wie Sie sind diesen Abzockern wie Kapital- oder Beteiligungsgesellschaftern gerade recht. 🤨

    • @BeTrüger:
      Kommentare wie der Ihrige kotzen einen an. Tatsächlich ist es nur eine kleine Minderheit, die für ihr Einkommen nichts tun möchte. In Wahrheit möchten die meisten Menschen für ihr Einkommen auch etwas leisten. Doch möchten Menschen für ihre Arbeit auch fair bezahlt werden.
      Im Übrigen bezahlt „der fleißige Bürger“ vorrangig den übermäßigen Wohlstand der Oberschicht. Die eigentlichen Schmarotzer des Systems sitzen verdammt weit oben auf der sozialen Leiter. Und solche Leute mit Scheuklappen wie Sie sind diesen Abzockern wie Kapital- oder Beteiligungsgesellschaftern gerade recht. 😠

  • Endlich mal ein vernünftiges Regierungsprogramm um noch mehr Dumme einzufangen: Ich schreibe nur dazu folgendes: Vor der Wahl ist nach der Wahl. Wie die Kosten der unsinnigen Pandemie-Politik finanziert werden soll darüber schreiben sie nichts in ihrem "Papier" und wie viel Prozent die Krankenkassenbeiträge steigen werden: Fehlanzeige!
    Die Inflation wird kommen und die "Dummen Wähler" dieser Parteien werden bezahlen!

    • Die Inflation ist längst gegenwärtig. Und Sie kommen ebenso an den Preissteigerungen nicht vorbei. Wer ist nun der Dumme?

      • Sie fallen mir schon lange mit Ihren "freundlichen" Kommentaren auf. Von wem, werden Sie eigentlich bezahlt ?

        • Werte Frau Dr. Kaninchen,
          wollen Sie mit Ihrem Kommentar etwa anderen Lesern unterstellen, sie seien mit deren Kommentaren weniger "freundlich"?
          Wenn ich mir außerdem noch folgende Gegenfrage erlauben dürfte:
          Lassen Sie sich von Ihren häuslichen Mitbewohnern auch alle Ihre häuslichen Tätigkeiten bezahlen?

          • Werte oder werter Dr. M.,
            es geht hier nicht um "Recht-Haben-Wollen", sondern darum Impulse über bessere Ansichten und Einsichten zu geben, damit andere Menschen endlich ihre Scheuklappen verlieren und nach Möglichkeit von unwahren Doktrinen vermeintlicher Eliten befreit werden. 😉

          • Dr. M., schreiben Sie jetzt auch Kommentare für andere Leser?
            Und werden Sie auch dafür bezahlt? 🤣

          • Dr. M., schreiben Sie jetzt auch Kommentare für andere Leser?
            Und werden Sie auch dafür bezahlt? 🤣

          • @Dennis Langer sagt:
            16/10/2021 um 19:14 Uhr

            🤦🏻‍♀️ 🤦🏻‍♀️ 🤦🏻‍♀️

          • @ Dennis Langer sagt:
            16/10/2021 um 23:27 Uhr
            Du hast se nich mehr alle
            🤗 🤗 🤗

            ....Jetz kümmer dich mehr um
            deine Impulse, Ansichten und Einsichten !!! 🤣🤣🤣

          • Dr. M., vielen Dank für Ihr Summa Cume Laude.
            Aber ich denke, wir sollten doch besser bei der Anrede in der 3. Person Singular bleiben. Den Dr. können Sie meinetwegen weglassen. 😆

    • Hat Ihnen der liebe Gott, oder wer auch immer Wohlstand auf Lebenszeit versprochen?
      Es ist nicht die 1. Generation, in der vielleicht mehr verzichtet werden muss, aber.... einfach mal umschauen in der Welt.
      Und sich bedanken, auf der "richtigen" Seite der Welt geboren worden zu sein.
      OHNE EIGENES ZUTUN!

      • Welches ist denn nun die richtige Seite? Der Osten oder der Westen? 🤔

        • Die richtige Seite ist einfach Deutschland, für mich GsD im Westen damals.
          Mit Geld hat das nichts zu tun, sondern mit Freiheit, Demokratie, keinen Hunger, keinen Durst zu haben.

      • Mit "auf der „richtigen“ Seite der Welt geboren worden zu sein" meinen Sie offensichtlich "in Reichtum hinein geboren worden zu sein". In der Tat sind Menschen nicht immer für ihr Schicksal verantwortlich. Die meisten Menschen auf der Erde haben das Pech, in totale Armut hinein geboren zu werden. Von einer wahren Chancengleichheit können sie nur träumen.
        Und dann gibt es doch tatsächlich Menschen in Deutschland, denen es eigentlich an nichts wirklich fehlt, und die dennoch anderen nicht einmal die Hilfe gönnen, die sie benötigen.
        Warum wohl werden die Reichen immer reicher? Ist das denn nicht Beweis genug, wohin Geld und Kapital eigentlich hin fließen? Und das Beste daran ist ja noch, dass viele dieser Leute ihr Geld durch Investitionen bekommen, aber nicht durch Arbeit. Die zwei bis drei Millionen Menschen in Deutschland, die auf Geld aus Sozialtransfers angewiesen sind, werden wohl kaum Konten mit Millionen oder Milliarden in der Schweiz oder auf den Cayman Islands verbergen. Und dass mal irgendwo eine Villa mit Luxuskarossen davor von Polizei und Zoll hochgenommen wird, weil deren Besitzer zu Unrecht ALG-2 beziehen, das dürfte wohl doch eher die Ausnahme sein.

  • Alle Achtung was die alles ändern wollen. Aber gesagt ist ja lange
    nicht getan. Dieses leidliche Thema Harz IV. Das Harz IV ist gar nicht
    so schlecht. Man hat ja auch viele Vergünstigung. Wenn die das ändern wollen, fallen diese vielleicht weg. da würde ich noch mal
    drüber nachdenken. Die Rentner sollen natürlich auch nicht in Schatten stehen.

    • Welche Vergünstigungen soll den jemand bekommen, der mit ALG-2 auskommen muss? Diese Leute kaufen Produkte auf dem Markt zu gleichen Preisen wie andere Bürger auch. Das Bürgergeld wird auch Rentnern zustehen, deren Rente geringer ausfällt.
      Warum hacken eigentlich alle Menschen, vornehmlich aus der Mittelschicht auf den ärmeren oder hilfebedürftigen Menschen herum? Jeden Menschen kann ein Schicksal treffen, wodurch er bedürftig werden kann. Und alle Menschen sind bei genauer Betrachtung voneinander abhängig. Auch diejenigen, die auf der sozialen Leiter oben stehen, sind auf "die darunter" angewiesen. Die Mittelschicht täte besser daran, die Tritte von oben nicht nach unten weiter zu geben, sondern auch mal nach oben hin zurück zu hacken! 😠

  • Dennis Langner:
    "Tatsächlich ist es nur eine kleine Minderheit, die für ihr Einkommen nichts tun möchte. In Wahrheit möchten die meisten Menschen für ihr Einkommen auch etwas leisten."

    ....Ja ne is klar !!!! 
    Warum glaubst du ist Deutschland so interessant ? Weil sie alle arbeiten gehen wollen 🤣
    Aber die Idee ist gut.....
    Hab Ähnliches von einer Bekannten gehört, Sie meint:
    Revangieren wäre toll....z.b. im Alten & Pflegeheimen da herrscht Personalmangel.....mit Zugeharbeiten..... 1 Jahr lang 3 x 3 Std. pro Woche.....für Neuankömmlinge als Ausgleich das sie Hartz4
    bekommen.....so klappt die Integration allein schon wegen der Sprache schneller..... Andere Hartz4ler müssen auch 1€ Jobs annehmen.....Und wieso sollen die Deutschen nur für andere arbeiten gehen....
    Hat sie Recht ?

    • Hatten Sie (diese Anrede wäre von Ihrer Seite her auch angemessener) sich schon jemals Gedanken darüber gemacht, wer bei einer Bezahlung der sog. "1€-Jobber" die eigentlichen Gewinner sind? 🤨

      • …“Gewinner“ und „Verlierer“? Wir sind doch alle gleich, solche Worte müssen aus dem Duden verschwinden ;-)

      • Dennis Langner:
        So wie Sie ? (Schreiben)

        16/10/2021 um 8:22 Uhr
        @BeTrüger:
        .....Kommentare wie der Ihrige kotzen einen an. Tatsächlich ist es nur eine....

        Sie meinen auch wenn man eine Beleidigung in "Sie" fasst hört sie sich besser an ? 🤣🤣
        Einen auf Respekt machen und gleichzeitig ein draufhauen 🤣🤣
        .....passt nicht zusammen !!!

        **Im übrigen bitte ich vielmals um Entschuldigung, Mylord, das ich mir erdreistet habe Sie geduzt zu haben !!!**

        Hofknicks 🤣🤩🙋🏼‍♀️

        • Ihre Behauptung ist falsch, denn ich habe nur den Kommentar des Kommentierenden kritisiert, nicht jedoch den Kommentierenden als Person.

  • Eine Welt in der es Allen gut geht ist doch absolute Utopie und was bedeutet schon fair und gerecht? Sobald die eigene Entfaltung und das Portemonnaie angegriffen wird ist es doch dahin mit der Solidarität, machen wir uns nichts vor…und der Rest hat halt immer gut Reden.

    Survival of the fittest, ein Grundsatz der Natur und Evolution, die immer Bestand haben wird.

    Die Tage einen Bericht gesehen über „den Hunger auf der Welt zu besiegen“…manoman, darf gar nicht ehrlich hier schreiben was ich darüber gedacht habe…nichts zu Essen aber Kraft zum F*** für 8-10 Kinder…sorry, ein Fass ohne Boden. Populationen regeln sich wenn man der Natur ihren Lauf lässt, dass scheint zwar manchmal grausam aber am Ende das was fair und gerecht ist…

    • "Survival of the fittest"
      Genau! Das ist es!
      Mir lag es schon fast auf der Zunge.
      Und es ist womöglich das selbige, woran Kriminelle denken, während sie jemanden niederschlagen um ihn auszurauben. Eben "Survival of the fittest".
      Eigentlich hatte ich gedacht, die Menschheit hätte sich von niederen Instinkten abheben können, die sie ja doch erheblich von der Tierwelt unterscheidet. Aber dem ist wohl nicht so.
      Im Übrigen war das Sprichwort "Survival of the fittest", wenngleich vielmehr auf Deutsch, ein wichtiger Regelgrundsatz in der Ideologie des nationalsozialistischen Regimes unter Adolf Hitler. Dem hatte sich die Menschheit aber zum Glück noch einmal erfolgreich wiedersetzen können.
      Ob die Menschheit ebenso den menschenverachtenden Kapitalismus überwinden wird, könnte über Wohl oder Untergang der Menschheit entscheiden. 🤨

      • Ja, wie ich schon sagte, schön ist das nicht immer, aber der Natur ist es egal ob kriminell oder nicht, die ist wertfrei. Es gilt es anzuerkennen, dass es am Ende immer so funktioniert, also auch nachvollziehbar, dass jeder lieber ein Stück Kuchen möchte, bevor er sich mit Brot zufrieden gibt.

        Und keine Sorge, ein paar wenige werden in der Regel immer überleben, um dann wieder die neue Apokalypse aufzubauen ;-)

        • Zunächst einmal erwarten uns wahrscheinlich während der kommenden Jahre in Deutschland viele kleine Apokalypsen. Die Zinsen waren ja seit der Schuldenkrise vor gut einem Dutzend Jahren sehr niedrig, was viele Bürger dazu motivierte Häuser zu bauen. Jetzt aber kommt die Flut der Inflation, und auch die Zinsen werden womöglich wieder anziehen. Da werden womöglich einige, verschuldete Hausbesitzer in die Bredouille kommen. Daran haben aber die Bezieher von Sozialleistungen keine Schuld. 🤨

  • Interessant ist aber auch die Tatsache, dass sich anscheinend niemand über diese Nachricht aufregt: https://www.news64.net/politik/bericht-ueber-200-befoerderungen-in-kanzleramt-und-ministerien/198804/
    Wann immer es um Sozialleistungen für finanziell und sozial benachteiligte Menschen geht, kommen alle aus Ihren Löchern gekrochen und trampeln auf diesen Menschen herum. Über die oben verlinkte Nachricht hingegen regt sich anscheinend niemand auf. Die meisten Deutschen würden wohl auch heute noch einem Schlächter, den sie selbst gewählt haben, einspruchs- und willenlos zur Schlachtbank folgen. 🤨

  • Wer was essen will soll dafür etwas etwas leisten egal welche Tätichkeit . Warum soll ich einen Schmarozzer durch meine Arbeitsleistung ernähren. Es bleibt vielen fleissigen Leuten weniger zum Leben als diesen Schmarotzer , die fürs Nichtstun mit Geld überschüttet werden. Jeder kann seinen Beitrag für sich und die Allgemeinheit leisten.

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Author
Sara Breitner