Gegen Impfpflicht: Union bringt Impfmechanismus ins Gespräch
Die Impfpflicht ist derzeit das vorherrschende Thema. Nun bringt die Bundestagsfraktion der CDU/CSU einen eigenen Antrag ein. Dieser sieht eine Impfvorgabe vor, die keine Impfpflicht darstellt, sondern besonders schützenswerte Gruppen absichern soll. Der Bundestag müsste die analog zur „pandemischen Lage“ feststellen und einführen. Doch sind noch lange nicht alle Fragen geklärt.
Einen eigenen Vorschlag zur allgemeinen Impfpflicht hat die Unionsfraktion im Bundestag vorgebracht. Dabei soll es einen sogenannten, nach Personengruppen gestaffelten Impfmechanismus geben, der dann greifen würde, wenn sich die Lage bei den Neuinfektionen wieder verschärft. Nicht klar dargestellt sind allerdings die Kriterien, ab wann diese Staffelung zum Einsatz kommt.
Es wird in dem Antrag darüber besprochen, dass es eine Betrachtung der möglichen Schwere der Variante geben solle, wie hoch ihre Übertragbarkeit ist und in welchem Umfang die Bevölkerung immunisiert ist. Genaue Angaben sollten dann in das Gesetz formuliert werden. Klar ist nur, dass es drei Stufen geben soll. Die erste sieht Impfungen von Menschen über 60 Jahre vor, danach kommen in der Stufe II Personen ab 50 an die Reihe. Schlussendlich sollten die Mitarbeiter in kritischen Bereichen sowie Beschäftigte in Schulen und Kitas dran sein.
Bewusst wird in dem Antrag von einem Impfmechanismus gesprochen, der bei Bedarf durch den Bundestag ausgelöst werden sollte. Auch soll dann in dem Gremium entschieden werden, welche Gruppen zu welchem Zeitpunkt geimpft werden sollten.
Um dies alles umsetzen zu können, kommt aus der Union auch die Forderung nach einem Impfregister. Offen bleibt allerdings, wie dies umgesetzt werden soll. Aus Gründen des Datenschutzes ist diese Variante jedoch innerhalb der Ampelkoalition umstritten. Zudem geht aus dem Antrag der Union nicht hervor, wie sich die Sanktionsmöglichkeiten bei Impfverweigerung gestalten soll. Dass es eine Strafe geben soll, ist sicher, doch wie hoch sie sein wird, bleibt hingegen unklar.
Der Sinneswandel der Union ist jedoch bemerkenswert. Noch in den letzten Wochen und Monaten hatte sie für eine Impfpflicht plädiert, doch nun scheint sie zur Eindämmung der Omikron-Welle nicht mehr wichtig zu sein. Auch bedürfe es einer umfangreichen Begründung.
Auf Kritik stieß die Aussage der Bundesregierung keinen eigenen Gesetzentwurf für eine Impfpflicht einzubringen. Vielmehr solle jeder, der es möchte, einen eigenen Vorschlag einbringen. Die AfD-Fraktion hat, wie auch eine Gruppe von FDP-Parlamentariern, die Impfpflicht abgelehnt. Die Grünen haben einen Entwurf erstellt, der eine Impfpflicht ab 18 Jahre vorsieht.
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Der Wahnsinn hat Methode. Mehr ist dazu nicht zu sagen.
Keine impfpflicht, ist doch eine impfpflicht. Was soll das? Jetzt dürfen Menschen ab 60 nicht für sich selbst entscheiden was für einen gut ist oder nicht. Oder sind es Menschen ab 60 Jahren die man entsorgen will,weil sie bald in Rente gehen und so nichts mehr einbringen. Nur noch Kosten verursachen. Ich finde das respektlos,unverschämt,mir fehlen die Worte . Die Lehrer und Kinder Menschen die in der Pflege arbeiten, die wir brauchen. Werden durch solch eine Regierung in andere Berufe gedrängt.
Wieso entsorgen ? Lass die sich doch isoliert selbst entsorgen ohne eine medizinische Betreuung die wollen das doch so . Wer sic in Gefahr begibt kommt darin um ,warum soll dann die Gesellschaft dafür aufkommen ? Warum isoliert ? Weil andere Menschen diese Enscheidung nicht teilen wollen und auch nicht müßen .
Aha, ein „Impfmechanismus“ soll das werden, keine „Impfpflicht“. Und ab Morgen heißen Äpfel jetzt Birnen, weil, ist halt so…🙄
Wenn wir warten, bis eine neue Welle mit verändertem Virus auftritt ist es wieder zu spät.
Unsere Politiker haben nichts in der Hose, sind alles Stümper, fallen bei dem kleinsten Gegenwind um.
Armes Deutschland, was ist aus dir geworden?
@Eberhardt: warum gehen Sie nicht in ein Land, in dem alles diktiert wird,
gibt ja leider genug davon auf der Welt?
Und lassen uns in Ruhe mit Ihren Stänkereien!
Volltreffer !!!
Ja genau, soll auswandern.
Wann endlich kommt das Verbot, dass sich die Politiker nicht mehr öffentlich, im Fernsehen oder Talkshows oder sonst über politische Themen äußern dürfen.
Die sollen doch einfach ihren Mund halten und sich im Parlament darüber diskutieren so wie früher.
Es ist unerträglich das dumme Geschwätz von heute zu hören, das in ein paar Wochen niemand mehr interessiert - Bsp. das Söder Mundwerk - das noch ein Versprechen gehalten hat.
Carola M. ich denke Sie haben recht. Leider ...
Impfpflicht mit diesem Dreckstoff der schlimmer als Kokain, sollen doch erst einmal die Bundestagsabgeordneten im laufenden Jahr alle 2 Monate geimpft werden, mal sehen, wie viele dann noch dabei sind!
Ich kenne immer mehr junge Leute, die nach ihrer Impfung - die erst oder zweite oder dritte - plötzlich krank werden ohne jemals eine VORerkrankung gehabt zu haben: Alle Impfstoffe sind Dreck Stoffe und jeder der sich weiterhin impfen lässt - spielt Russisches Roulette!