EU-Einreisestopp bleibt aufrecht erhalten

Die erste Corona-Welle ist in Staaten wie den USA oder Brasilien noch lange nicht überstanden, denn die Infektionszahlen steigen vielerorts weiter an. Das könnte für die Mitgliedsländer der EU ein Grund sein, geltende Einreisestopps aus Drittstaaten weiter aufrecht zu erhalten.

Eine Lockerung der EU-Einreiseverbote für Bürger aus Ländern wie den USA, Brasilien oder Russland, die mit hohen Coronavirus-Fallzahlen zu kämpfen haben, zeichnet sich derzeit nicht ab. Im Laufe des Tages wollen die EU-Botschafter über Kriterien für die Länder beraten, für die eine Einreise in die EU ab Juli wieder möglich sein soll. Die epidemiologische Lage vor Ort hat dabei die oberste Priorität. Auch hier gilt die Infektionszahl pro 100.000 Einwohner in den vergangenen zwei Wochen als ein entscheidendes Kriterium, wie es aus EU-Kreisen dazu heißt. Ein bestimmter Wert solle dabei nicht überschritten werden dürfen.

Wie die „New York Times“ berichtet, könne sich dieser Wert am derzeitigen Durchschnitt aller EU-Länder orientieren. Allerdings laufen die Beratungen dazu noch. Unklar ist auch, ob heute überhaupt eine Einigung zu den Kriterien erfolgt. Auch weitere Punkte werden abgestimmt. So könnten Bürger aus anderen Ländern einreisen, wenn die dortigen Infektionen rückläufig seien und im Gegenzug die betroffenen Drittstaaten auch wieder EU-Bürger einreisen lassen. Auch die Glaubwürdigkeit der jeweiligen Daten sollen dabei berücksichtigt werden.

Innerhalb der meisten EU-Staaten sowie vielen Ländern in Afrika lagen die Infektionen in den vergangenen zwei Wochen nach Angaben der EU-Gesundheitsbehörde ECDC bei unter 20 pro 100.000 Einwohner. Auch in Kanada, Grönland, Australien, der Türkei und in China sind die Zahlen vergleichbar. Durchschnittlich sind es 16 pro 100.000 in den EU-Ländern. Hingegen kommen Brasilien, Peru und Saudi-Arabien auf mehr als 120 Fälle, in Russland, Südafrika und den USA sind es zwischen 60 und 120.

Im Zuge der Corona-Pandemie hatten Mitte März alle EU-Staaten bis auf Irland sowie die Schweiz, Norwegen, Lichtenstein und Island als Nicht-EU-Staaten sich verständigt, nicht notwendige Reisen in die EU zu untersagen. Mehrfach war dieser Einreisestopp verlängert worden und hat derzeit eine Gültigkeit bis Ende Juni. Nach und nach solle dies aber gelockert werden.

Vor knapp zwei Wochen hatte die EU-Kommission Kriterien vorgeschlagen, die die EU-Staaten derzeit beraten. Die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson sagte dazu, dass die jeweilige Virus-Situation des Landes entscheidend sei. Zur Eindämmung des Virus müssten auf einer Reise nach Europa alle notwendigen Maßnahmen eingehalten werden. Im Gegenzug pocht die EU-Kommission auch auf Gegenseitigkeit, so dass auch die Bürger aus den 30 europäischen Staaten einreisen dürften.

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Martin Beier