Eklat um Kanzler Scholz: FDP verlässt Sondersitzung

Der Ampel-Koalition droht offenbar eine heftige Zerreißprobe. Der Bundeskanzler Olaf Scholz stand bei einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses den Mitgliedern Rede und Antwort, doch war dies für die Abgeordneten der FDP zu viel. Sie verließen gemeinschaftlich kurz vor dem Ende den Saal. Man fühle sich von den Antworten des Kanzlers „verarscht“, dieser wolle lediglich Zeit gewinnen, indem er nicht auf die Fragen zum Krieg in der Ukraine einging, sondern den globalen Süden und China in den Mittelpunkt stellte.

Intern ist bei der FDP nun Panik angesagt. Die Ausschussvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist schwer erzürnt über ihre Parteikollegen, denn Sie hatte zu der Sitzung geladen, inklusive dem Kanzler. Und als dieser sprach, verließen die FDP-Abgeordneten die Sitzung. Dieser Eklat kann zu einer heftigen Zerreißprobe für die Koalition werden.

Hingegen zeigt man in der Opposition Verständnis für das Vorgehen der Parlamentarier. „Der Auftritt des Bundeskanzlers lässt wieder viele Fragen offen. Das sehen nicht nur wir als Opposition so. Das demonstrative Verlassen von Ampel Abgeordneten ist ein ungeheuerlicher Vorgang und zeigt, dass es offensichtlich große Unzufriedenheit mit Scholz in der Koalition gibt“, sagte Florian Hahn, verteidigungspolitischer Sprecher der CSU.

Gegenüber den Medien sagte der Bundeswehr-Experte der Union, Henning Otte: „Bundeskanzler Scholz wurde am Ende nicht nur leiser und flüchtete in andere Themenfelder, sondern düpierte auch seinen Koalitionspartner FDP, denn er ignorierte sie schlicht. War das die Rache für die Einladung der Vorsitzenden Dr. MASZ (FDP)? Koalitionsfrieden sieht anders aus.“

Aber es gab auch Kritik am Vorgehen der FDP-Abgeordneten. Es sei sehr unangenehm gewesen, dass man den Raum verlassen habe, während der Kanzler gesprochen habe, so eine andere Regierungsfraktion. Im Anschluss wurde von den Liberalen Schadensbegrenzung geübt. So sagte etwa der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Marcus Faber, man habe erst nach dem offiziellen Ende der anberaumten Sitzungszeit den Raum verlassen, auch wenn der Kanzler noch im Raum war. Dies wertete er nicht als eine Art Protest gegenüber Olaf Scholz.

Insgesamt hat der SPD-Kanzler dem Verteidigungsausschuss des Bundestages mehr als eine Stunde zur Verfügung gestanden und dabei seine Ukraine-Politik erläutert. Inzwischen gibt es auch Fortschritte bei der geplanten Lieferung von Gepard-Flugabwehrpanzern. Diese sollen nun in naher Zukunft an die ukrainische Armee übergeben werden. Zudem laufen die Verhandlungen über eine Gesetzesänderung für das geplante Bundeswehrsondervermögen mit der Union weiter, auch hier soll es bald Fortschritte geben.