Deutschlands neuer Plan: Arbeitspflicht kommt, Bürgergeld vor Abschaffung
Der neueste, brisante Plan des Arbeitsministeriums: Die Menschen zum Arbeiten verpflichtet (!) werden. Ausnahmen gibt es nur für nachweislich kranke oder alte Bürger. In Essen, wo der Vorstoß herkommt, könnte das Bürgergeld damit vor dem Aus stehen.
Die Stadt Essen in Nordrhein-Westfalen präsentierte einen neuen Plan, der polarisiert: Die klassische „Arbeitslosenhilfe“ soll zurückkehren, allerdings geknüpft an eine Arbeitspflicht und eine jährliche Gesundheitsprüfung für alle, die Leistungen beziehen wollen. In dem Konzept für das NRW-Arbeitsministerium und den Städtetag steht geschrieben: „Solange Leistungsempfänger erwerbsfähig sind und im regulären Arbeitsmarkt (noch) keine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit aufnehmen können (oder wollen), können, nein müssen diese trotzdem etwas leisten. Für das Gemeinwohl.“
“Vielen wird es zu leicht gemacht”
Und weiter: Das Bürgergeld stehe für eine „falsche Haltung eines bedingungslosen Einkommens“, wie Essens Stadtdirektor Peter Renzel (CDU) kritisiert. Er ist der Verantwortliche für den Plan. Es mache es „zu vielen Menschen viel zu leicht, sich dafür zu entscheiden, mit der Zahlung einer monatlichen Grundsicherung zufrieden zu sein“.
Niederlande als strenges Vorbild
Als Vorbild sieht Renzel das „Work First“-Konzept aus den Niederlanden: Beim Antrag auf Sozialhilfe wird man direkt zur Stellenvermittlung geschickt, um Jobangebote zu erhalten. Zum Teil ist der Arbeitsbeginn schon am Folgetag. Essens Stadtsprecherin Silke Lenz: „Arbeit und Beschäftigung müssen wieder in den Mittelpunkt gestellt werden. Heißt: Wer eine Leistung bekommt und drei Stunden am Tag arbeiten kann, soll dazu verpflichtet werden, eine vom Job-Center zugewiesene gemeinnützige Arbeitsgelegenheit anzunehmen.“
Verpflichtende Gesundheitsprüfung
Die Feststellung der Arbeitsfähigkeit soll einmal jährlich erfolgen. Dann würden „alle Leistungsempfänger unter 65 Jahren auf Erwerbsfähigkeit durch den öffentlichen Gesundheitsdienst überprüft.“ Für zu kranke oder zu alte Personen soll es Ausnahmen geben. Asylbewerber sind nicht ausgenommen, so das Papier: „Erwerbsfähige Flüchtlinge (…) müssen grundsätzlich verpflichtet werden, einer Tätigkeit nachzugehen, möglichst verbunden mit einem Sprachkurs.“
Essen nicht alleine mit Idee
Essen ist mit diesen Plänen aber kein Einzelfall. Ähnliche Bestrebungen gibt es auch in Großstädten wie Schwerin (Mecklenburg-Vorpommern). Dort müssen Bürgergeld-Empfänger künftig bei gemeinnützigen Trägern arbeiten.
Bürgergeld in ganz Deutschland am Prüfstand
Nach der Bundestagswahl steht zudem eine deutschlandweite Bürgergeldreform im Raum. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hatte sich bereits für eine Arbeitspflicht ausgesprochen: „Jeder, der in Deutschland Bürgergeld bezieht und arbeiten kann, muss arbeiten gehen. Ansonsten darf es keine Sozialleistungen mehr geben.“
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Endlich.
Das soll absolut keine Schikane sein.
Was wohl zweifelhaft ist, ist das nun nach diesem blödsinnigen Föderlismus auch noch die Städte anfangen, alle ihr Einzelsüppchen zu kochen. Einheitliche Gesetzte = deutlich weniger Bürokratie.
However, das Bürgergeld an Forderungen geknüpft ist, ist gut. So kommen die Schmarotzer, vor allem diese Araber-Clans endlich mal ans arbeiten.
Das wird auch Zeit jemand der aus gesundheitsgründen nicht kann. Okay mit Bürgergeld,aber wieviele nutzen das aus. Aber nicht nur bei den Deutschen sondern bei allen.
Nebelkerzen, Nebelkerzen.... ausgerechnet die CDU fordert das. Wer hat das alles eingeführt... wer hat das so ausgebaut .... Altparteien.
Und nun nach J a h r e n merken diese es plötzlich.
Lachhaft...einfach unglaublich lachhaft....
Zu Begrüssen leider sind auch sehr viele betroffen die es nötig haben! Die Schmarotzer mit SUV und Arbeitsunwillige sollen dafür einen Finger krumm machen.Das Gequatsche Kriegsflüchtlinge sollen ein soziales gerechtes Leben führen können.Was ist mit denen die 45 Jahre gearbeitet haben und jetzt noch Flaschen sammeln müssen? Richtig wer hat die Gesetze mit beschlossen "Wir schaffen das schon". Aber wieder Luftblasen vor der Wahl, danach hat nie Einer davon gesprochen. Die Araber Clans juckt das garnicht die sind mit bis in den HÖCHSTEN Stelle vernetzt und Bestechung sind an der Tagesordnung siehe Entscheidung GRÜNES GEWÖLBE !
Hat die bevorstehende Wahl die Roten aufgerüttelt? Einsicht, das glaube ich nicht, sondern
ohne die Neuwahl wäre doch hinsichtlich des Bürgergeldes nichts passiert liebe Rote!!!
AFD!!! AFD!! AFD!!! AFD!! AFD!!! AFD!! AFD!!! AFD!! AFD!!! AFD!!
Das Kreuz an der RICHTIGEN Stelle machen am 23.Februar!
Juhuuu... Herzlich Willkommen in der Sklavenhaltung.
Es wird höchste Zeit, dass sich da etwas ändertÜber 5 Millionen bezieht Bürgergeld.Mindestens die Hälfte davon könnte arbeiten. Es muss eine Verpfichtung geben, einen Job annehmen zu müssen, so man arbeitsfähig ist.Bei Antrag von Bürgergeld eine Gesundheitsprüfung anordnen, muss verpflichtend werden
Wenn von den 5 Millionen nur 2,5 Millionen zur Arbeit verpflichten werden, dann, würden die Steuern zahlen und Beiträge in die Rentenkasse
Der Staat würde Milliarden sparen und zusätzlich Lohnsteuer einnehmen.
Das hat nichts mit Diskriminierung oder Sklavenhaltung zu tun Das Bürgergeld wird durch Steuern finanziert,welche die arbeitende Bevölkerung aufbringen muss
Warum sollj jemand arbeiten gehen , Steuern bezahlen und andere die auch arbeiten könnten, ruhen sich im sozialen Netz aus. Ich hoffe, dass die neue Regierung , dieses Thema angeht und das Schmarotzrertum abstellt..
Durch diese Massnahme könnte man bei wirklich Bedürftigen die staatlichen Leistungen sogar verbessern.