Aus für den Rundfunkbeitrag? Endlich nicht mehr zahlen müssen
Die öffentlich-rechtlichen Medien sind in letzter Zeit wieder heftig in die Kritik geraten. Kein Wunder also, dass immer mehr Haushalte den Rundfunkbeitrag nicht mehr zahlen wollen. Ein Ende der „GEZ“ ist tatsächlich in Sicht, wenn man dem Hype einer neuen Webseite Glauben schenken darf. Doch was verbirgt sich hinter diesem Versprechen?
Nahezu jeder Haushalt in Deutschland muss Rundfunkbeiträge zahlen. Alle 3 Monate werden 55,08 Euro fällig. Das sind 220,32 Euro im Jahr, die viele Menschen eigentlich lieber für andere Dinge zur Verfügung hätten. Aus der Rundfunkbeitragspflicht herauszukommen, scheint jedoch fast unmöglich.
Nie wieder GEZ zahlen?
Eine niederländische Website mit dem Namen „Beitragsblocker“ bietet „alle anwaltlich erarbeiteten Schreiben, um sich in drei Schriftsatz-Wellen gegen den Rundfunkbeitrag zu wehren“ für eine einmalige Gebühr von 55,08 Euro an. Der Betreiber der Website, Markus Bönig, spricht in einem YouTube-Video sehr überzeugend von einer „glasklaren rechtlichen Position“.
Das Hauptargument auf der Website „Beitragsblocker“ (wie auch auf der fast identischen Website „keinrundfunkbeitragmehr“) ist, dass Gerichtsvollzieher, die unbezahlte Rundfunkbeiträge eintreiben, keine Beamten sind. Auf der Website wird darauf hingewiesen, dass es vor 10 Jahren eine Gesetzesänderung gab, die sie zu Selbstständigen machte. Als solche sind Gerichtsvollzieher „rechtswidrig tätig“ und nicht in der Lage, den Rundfunkbeitrag zwangszuvollstrecken. Verbraucher, so Beitragsblocker, sind daher in der Lage, die Zahlung von Rundfunkbeiträgen einzustellen. Durch Ihre Zahlung auf der Beitragsblocker-Website erhalten Sie Schreiben von „Top-Juristen“, um Ihren Fall erfolgreich zu bestreiten.
Juristen widersprechen Beitragsblocker-Behauptungen
So verlockend das Angebot klingt, so wenig stichhaltig sind die Behauptungen von Bönig leider. Wie Baden-Württembergs Justizministerin Marion Gentges betont, sind Gerichtsvollzieher nämlich vom Land angestellt. Obwohl sie einen eigenen Geschäftsbetrieb haben und selbstständig Aufträge bearbeiten, sind Gerichtsvollzieher Beamte. Wulf Schindler, Landesvorsitzender des Deutschen Richterbunds, nannte das Argument von Beitragsblocker „geradezu grotesk rechtsirrig“ gegenüber der Schwäbischen.
Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich also damit abfinden, dass sie die Zahlung von Rundfunkbeiträgen wohl kaum einfach so leicht einstellen können. Der Versuch, einen solchen Service in Anspruch zu nehmen, kann sogar zu hohen Kosten führen, und es könnte sogar ein negativer Schufa-Eintrag drohen.
Befreiung vom Rundfunkbeitrag rechtmäßig beantragen
Es gibt jedoch bestimmte besondere Umstände, unter denen eine Befreiung vom Rundfunkbeitrag rechtmäßig beantragt werden kann. Einzelheiten darüber, unter welchen Umständen eine solche Befreiung oder Ermäßigung des Rundfunkbeitrags beantragt werden kann, sind auf der Website des Rundfunkbeitragsservice zu finden.
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Das wird wohl nicht kommen, dass wir keine Rundfunkgebühren mehr zahlen müssen. Moderatoren verdienen oft sehr viel Geld und sind in wenigen Jahren Millionäre.Man muss sich nur mal vorstellen, was Jauch alleine pro Sendung wie "wer wird Millionär" bekommt .Das ist nur einer von mehreren Da werden Millionen verpulvert die aus den Gebühreneinnahmen bezahlt werden. Öffentliche Sender gebe soviel Geld aus,. dass es in der Kasse knapp wird.Da ist der Ruf nach Gebührenerhöhungen eher zu hören, als deren Abschaffung.
Offenbar kontrolliert niemand die Ausgaben dieser Sender.
Um diesen verfluchten Regierungen in den Ländern und dem Bund unsere Meinung zu sagen, daß nur einseitig und lügenhaft zum Beispiel über den Krieg in der Ukraine berichtet wird und sogar von unseren Politikern Rußland mit Krieg gedroht wird, reicht mir diese ganze Desinformation, die wir auch noch teuer mit Rundfunkgebühren bezahlen müssen, und unsere Gerichte die Gebühren auch noch zwangseintreiben.
Ich weigere mich die Rundfunkgebühren deswegen auch noch bezahlen zu müssen. Das ist hier, in Joschka Fischers Schweinerepublik, wird die pure Diktatur gegen uns Bürger mit hohen Strafen durchgesetzt.
Was ist aus unserem Deutschland bloß geworden?
@erasmus
Das Beispiel Günther Jauch ist so leider nicht ganz korrekt.
Wer wird Millionär läuft ja bekanntlich bei RTL und dieser Sender erhält von den Rundfunkgebühren
keinen einzigen Cent vom Fernsehzuschauer, da sich die privaten TV Sender (RTL, Sat1, Pro7 u.A.) selbst durch Werbung finanzieren.
Lediglich wenn Jauch für das Öffentlich Rechtliche Fernsehen arbeitet wird seine Gage aus den Rundfunkbeiträgen finanziert.
Die Raffgier ZDF und ARD kennt keine Grenzen! Währen in einigen Ländern die TV Landschaft durch Werbung sich finanziert, gönnen sich unsere TV Anstalten beides. Werbeeinnahmen plus Gebühren.Der Deutsche Michel nimmst hin.So wird er / sie weiter mit Werbeblöcken berieselt, und muss dafür auch alle drei Monate tief in die Tasche greifen.Aber halt, eine Einnahmequelle haben sie noch verschlafen! Einige Plattformen im Internet bieten ja werbefreie Sendungen an. Kostet zwar auch wieder ein paar Euro, aber das wäre doch auch noch eine Einnahmequelle.Frei nach dem Motto: Grenzen - und Maßlos auf die Schnelle, ist ARD und ZDF gleich zur Stelle.
Wer keine GEZ bezahlt dürften keine Öffendliche Sender (ARD & ZDF)schauen weil diese Sender aussschliesslich durch die GEZ Finanziert wird.