Aufregung um Tweet der Innenministerin
Nancz Fraser
Ausgerechnet Innenministerin Nancy Faeser stellt das durch das Grundgesetz verbriefte Versammlungsrecht für Kritiker von Corona-Maßnahmen in Frage.
Laut Medienberichten soll Fraser einen sehr verwirrenden Tweet veröffentlicht haben, in dem sie Demonstranten auffordert, ihren Protest nicht mehr auf die Straße zu tragen.
Wörtlich schrieb die Innenministerin beim sozialen Netzwerk Twitter: „Ich wiederhole meinen Appell: Man kann seine Meinung auch kundtun, ohne sich gleichzeitig an vielen Orten zu versammeln.“
Doch wen und was meint die Ministerin genau?
Erklärungsversuche der Sprecherin des Innenministeriums: „Die Aussage der Ministerin ist im Kontext der Corona-Proteste und vor dem Hintergrund der dramatisch hohen Corona-Infektionszahlen zu sehen“, erklärte sie gegenüber Medien.
Demonstrieren gegen Corona-Massnahmen: Nein. Demonstrieren für den Klimaschutz: Ja. Die Ministerin scheint mit zweierlei Maß zu messen. Noch im September 2019 schrieb Fraser auf ihrer Facebook-Seite: „Ich bin total begeistert, wie viele Menschen gestern für den Klimaschutz auf die Straße gegangen sind. Fridays for future, also vor allem Schülerinnen und Schüler, haben das Bewusstsein vieler Menschen verändert. Ich finde das großartig und es ist Zeit zum Handeln“, schrieb sie. Auch während der Pandemie befürwortete die Ministerin Demonstrationen für andere Anliegen.
Dabei heisst es im Grundgesetz: „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln“, so der Artikel 8.
Der Verfassungsexperte und Staatsrechtler Prof. Josef Franz Lindner von der Uni Augsburg äusserte sich dazu gegenüber Medien wie folgt: „Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit besagt ja gerade, dass man sich versammelt und seine Meinung nicht im Wohnzimmer kundtut. Für eine Verfassungsministerin ist das eine problematische Aussage.“
Foto: Nancy Faeser (links) neben der neuen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0
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Ein gutes Beispiel dafür, wenn man Posten nicht nach Qualifikation, Fähigkeiten und Kompetenz besetzt sondern nur nach Quote. Frau Feaser fällt schon seit längerem mit diversen Aussagen und mit Ahnungslosigkeit auf, allen voran mit dem Glauben, das wenn Telegram nicht mehr im Apple und Google Store verfügbar ist, das damit was erreicht wurde.
Genau, das haben viele vor 80 Jahren auch gemacht, deshalb stecken wir Deutschen heute so tief in der Scheisse!!!
Deshalb müßte Frau Faeser sofort zurücktreten. Deutschland kann auf solche Figuren in der Regierung verzichten. Als wäre wir nicht mit
C - Apokalyptiker Klabauter ... - wie heisst er doch gleich ? - genug bestraft !!!!
Bei der Wahl hier in MTK ist sie mit Pauken und Trompeten hinten runtergefallen. Die wollte hier niemand, entsprechend schlecht war auch ihr Wahlergebnis.
Wäre sie mal besser im der Versenkung geblieben, in irgendeinem Ortsverband. Dort hätte sie dann Kaffee ausschenken können, was vielleicht besser geklappt hätte, als Antifa-Polutik aufzuzwingen.
Die Innenministerin scheint ja einen Impfschaden im Kopf zu haben.
Wer sich diesen Link von Ärzten und Opfern anhört und anschaut, weiß mehr als die Dreckspolitiker:
"https://www.servustv.com/aktuelles/a/reportage-im-stich-gelassen-die-covid-impfopfer/201058/"
Was ist ein Tweet? 🤔
Gibt es denn dafür kein deutsches Wort?! 🤨
@ Dennis Langer
Für Tweet kann man auch Zwitschern wie ein Vogel sagen. Vielleicht hat ein Tweet den Vorteil, daß so ein Vogel auch mal sich verzwitschern kann wie ein Papagei, der nach einem netten Tweet plötzlich Blödmann sagt.
Wenn ich Sie also richtig verstanden habe, dann haben all jene, die Tweet nutzen, einen mehr oder minder großen Vogel 🐦
Ja genau, so iss´es!