Antisemitismus in Ministerium aufgedeckt: Skandal hat Konsequenzen

Antisemitismus in einem deutschen Ministerium? Was eigentlich kein Thema sein sollte, flog jetzt auf. Ausgerechnet der Spitzenpolitiker Hubertus Heil hat Medienberichten zufolge eine Mitarbeiterin in seinem Arbeits- und Sozialministerium, die aktuell durch problematische Postings auffällt. Ein waschechter Skandal!

Darf man Israel-Hass in einem deutschen Ministerium dulden? Wie BILD nun aufgedeckte, schreibt Referentin Melanie S., die für Wirtschaft und Menschenrechten zuständig sein soll, auf X (früher Twitter) über den jüdischen Staat als „rassistisches, genozidales Apartheidsystem“. Gaza sei das „größte Konzentrationslager der Welt“. In Bezug auf „Palästina“-Demos in Berlin behauptet die junge Frau, dass sie seit 14 Monaten die Demos begleite und „noch nie jemanden gehört“ habe, „der dazu aufgerufen hat, Juden umzubringen.“

Ministerium zeigt sich “bestürzt”
Auf Anfrage bekundete das Arbeits- und Sozialministerium mit Sorge: „Die Äußerungen der Mitarbeiterin, auf die Sie hinweisen, haben wir mit Bestürzung zur Kenntnis genommen. Diese Äußerungen, die im privaten Kontext getätigt wurden, teilt das Ministerium in keiner Weise. Sie stehen nicht im Einklang mit den Werten unseres Hauses, das sich klar gegen jede Form von Antisemitismus positioniert. Das BMAS prüft derzeit, inwieweit dienstrechtliche Konsequenzen in diesem Fall möglich sind.“

Scholz will sicheres Leben für Juden
Dabei hat sich Deutschland eigentlich dem Kampf gegen den Antisemitismus verschrieben. Bundeskanzler Olaf Scholz sagte bei seinem Besuch der Gedenkveranstaltung in der Hamburger Synagoge Hohe Weid am 7. Oktober 2024: „Wir müssen alles dafür tun, gegenzuhalten und sicherzustellen, dass die jüdischen Bürgerinnen und Bürger unseres Landes auch sicher leben können.“ Während der Gedenkzeremonie wurde den Opfern des Hamas-Angriffs auf Israel vor einem Jahr gedacht.

Abgesehen von der juristischen Ahndung antisemitischer Straftaten gibt es noch andere Maßnahmen, darunter die jährlichen Leistungen an den Zentralrat der Juden in Deutschland, die für den Schutz und die Sicherheit der jüdischen Gemeinschaft verwendet werden. Erst vor wenigen Wochen wurde ein Anschlag auf das israelische Generalkonsulat in München vereitelt.