Gesundheitsminister Lauterbachs Rücktritt unvermeidlich?

Gesundheitsminister Karl Lauterbach fällt es schwer, von der Pandemie abzulassen. Trotz Plädoyers von renommierten Gesundheitsexperten wie dem Virologen Christian Drosten ist er nicht bereit, ein Ende oder gar eine Lockerung der Corona-Maßnahmen zu verkünden. Und nun hat Karl Lauterbach einen noch schwerwiegenderen Fehler begangen: Dieser könnte ihn seinen Job kosten.

Karl Lauterbach ist zum Rücktritt aufgefordert worden. Diese Forderung kommt von den Ärzten in den Kinderarztpraxen, die den schlimmsten Winter seit Jahren erleben. Sie haben das Gefühl, dass er sie als Gesundheitsminister im Stich gelassen hat. In einer Rede im Bundestag am 15. Dezember erklärte der Gesundheitsminister: “Jede zusätzliche Leistung, die erbracht wird, wird voll bezahlt, so dass man hier nicht über Gebühr am Rande der Erschöpfung arbeitet, und Sie werden nicht einmal voll bezahlt.”

Damit sollte den Befürchtungen der überlasteten Kinderärzte entgegengetreten werden, dass sie aufgrund der neuen Budgetobergrenzen nicht alle zusätzlichen Behandlungen, die in diesem Winter wegen des hohen Krankenstandes bei Kindern notwendig sind, voll bezahlt bekommen würden. Sobald eine Budgetgrenze erreicht ist, wird jede zusätzliche Leistung, die ein Arzt erbringt, nur noch mit 80 % ihres Wertes vergütet.

Doch nur wenige Stunden nach seiner beruhigenden Aussage hat Karl Lauterbach sein Wort zurückgenommen. Dies geht aus einem Brief hervor, den er an die Kassenärztliche Bundesvereinigung und den Spitzenverband der Krankenkassen geschickt hat und in dem er das Problem der Bezahlung der Ärzte auf die Gremien abwälzte.

Der Landesvorsitzende des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) in Westfalen-Lippe Dr. Marcus Heidemann hält dieses Verhalten für inakzeptabel. Er stellt dem Gesundheitsminister folgendes Ultimatum: “Halten Sie Ihr Versprechen und bezahlen Sie die tatsächlich erbrachten Leistungen oder treten Sie mit Anstand zurück, wenn Sie als Minister nicht die Macht oder den Willen haben, dies umzusetzen!”.

Sollten die Forderungen des BVKJ nicht erfüllt werden, wird der Verband die Kinderarztpraxen in der Region auffordern, ihre Leistungen auf das Notwendigste zu reduzieren. Vor allem die Behandlung von Akutpatienten würde nur noch in wenigen Praxen angeboten werden. Die Hauptlast würde dann auf die Kinderkliniken fallen, die schon jetzt am Limit arbeiten.

Foto: Karl Lauterbach, über dts Nachrichtenagentur