Scholz mit Volksansprache: “Rechtsextremisten greifen Deutschland an”

Seit Wochen befindet sich Deutschland in Aufruhr: Millionen von Demonstranten sind auf die Straße gegangen, um ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus und die AfD zu setzen. Mit neuen Enthüllungen über eine mögliche tiefere Verwicklung von AfD-Politikern in rechtsextreme Pläne erhitzen sich die Gemüter weiter. Nun hat sich auch Bundeskanzler Scholz mit einer starken Rede zu Wort gemeldet, die sicherlich viele überrascht hat.

Am vergangenen Wochenende demonstrierten rund 821.000 Menschen gegen Rechts, am Wochenende davor waren es nach Angaben der Plattform “Zusammen gegen Rechts”, die diese Zahlen verfolgt, mehr als 1,5 Millionen. Was sagt Olaf Scholz zu dieser neuen Stimmung in der Bevölkerung?

In seinem Video-Podcast lässt der Bundeskanzler keinen Zweifel daran, wo er steht: “Rechtsextremisten greifen unsere Demokratie an”. Scholz sieht ein Deutschland, das stark bedroht ist und begrüßt die Reaktion der Bürgerinnen und Bürger. Mehr noch: Er appelliert an alle, “klar und deutlich Stellung zu beziehen”. Dass der Kanzler voll hinter den Demonstranten steht, machte er auch vor wenigen Tagen deutlich, als er sich einer Demonstration gegen Rechts in Potsdam anschloss. Kritiker haben Scholz vorgeworfen, Proteste gegen eine konkurrierende Partei zu fördern – doch Scholz selbst unterstreicht die Notwendigkeit des “Zusammenhalts” zum Schutz der deutschen Demokratie.

Seit die Recherchen von Correctiv an die Öffentlichkeit gelangt sind, hat die AfD stark gelitten: Umfragen zeigen einen deutlichen Rückgang der Partei in der Wählergunst in weiten Teilen Deutschlands. Nach dem Höhenflug zum Jahresende sind die Zustimmungswerte für die AfD nun erstmals seit Juli vergangenen Jahres bundesweit wieder auf unter 20 Prozent gesunken. Das zeigt eine Forsa-Umfrage, die am Dienstag im RTL/ntv-Trendbarometer veröffentlicht wurde.

Wohin gehen die Stimmen jetzt stattdessen? Laut Forsa liegt die Union mit 32 Prozent weiterhin weit vorne, die SPD hat etwas zugelegt und liegt nun bei 15 Prozent der Stimmen. Keine Veränderung gibt es bei den Grünen, die weiterhin bei 14 Prozent liegen. Die Liberalen und das neue Bündnis Sahra Wagenknecht liegen mit 3 Prozent deutlich unter der Hürde, während 8 Prozent der Stimmen an andere Parteien gehen würden. Dagegen ist die Zahl der unentschlossenen Wähler auf 27 Prozent gestiegen.

Die Forsa-Umfrage zeigt auch, dass die Popularität von Olaf Scholz bundesweit weiter gesunken ist, trotz seiner starken Unterstützung für die Demonstrationen. Im Politiker-Ranking, bei dem die Befragten bewerten, ob sie das Land in guten Händen sehen, erhielt Scholz nur 30 von 100 möglichen Punkten.

Foto: Olaf Scholz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur