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Klingbeil steht hinter Taurus-Nein von ScholzKlingbeil steht hinter Taurus-Nein von Scholz
  • Politik

Klingbeil steht hinter Taurus-Nein von Scholz

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil steht hinter der Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der Ukraine keine Taurus-Marschflugkörper zu liefern. "Das…

27/02/2024
  • Politik

Zöllner sollen BMF bewachen – Kritik an Lindners “Prinzengarde”

Pläne von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), sein Ministerium künftig von bewaffneten Zöllnern bewachen zu lassen, stoßen auf Kritik bei SPD…

27/02/2024
  • Wirtschaft

Überdurchschnittliche Gemüseernte im Jahr 2023

Im Jahr 2023 haben rund 5.970 landwirtschaftliche Betriebe in Deutschland insgesamt 3,9 Millionen Tonnen Gemüse geerntet. Das waren gut vier…

27/02/2024
  • Politik

Nouripour klagt über zu viel Ampel-Streit

Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour teilt die Kritik von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) an den Streitigkeiten der Ampel. "Es ist richtig,…

27/02/2024
  • Gesellschaft

Mehr Verkehrstote in Deutschland

Im Jahr 2023 sind in Deutschland 2.830 Menschen bei Unfällen im Straßenverkehr ums Leben gekommen. Das waren 1,5 Prozent oder…

27/02/2024
  • Gesellschaft

Zahl der Studienberechtigten sinkt

Im Jahr 2023 haben rund 381.000 Schüler in Deutschland die Hochschulreife oder die Fachhochschulreife erworben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis)…

27/02/2024
  • Wirtschaft

Unternehmen wollen weniger Personal einstellen

Unternehmen in Deutschland wollen weniger Personal einstellen. Das sogenannte "Beschäftigungsbarometer" des Münchner Ifo-Instituts sank im Februar auf 94,9 Punkte, nach…

27/02/2024
  • Politik

Ökonom Feld warnt vor weiterem Ausbau des Sozialstaats

Der ehemalige Wirtschaftsweise Lars Feld, Berater von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), warnt angesichts der angespannten sicherheitspolitischen Lage vor einem weiteren…

27/02/2024
  • Politik

Biden erwartet baldige Feuerpause im Gazastreifen

US-Präsident Joe Biden erwartet eine baldige Feuerpause im Gazastreifen. "Mein nationaler Sicherheitsberater sagt mir, dass wir nahe dran sind", sagte…

27/02/2024
  • Politik

IMK-Vorsitzender warnt vor AfD-“Verbotskakophonie”

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Brandenburgs Ressortchef Michael Stübgen, warnt davor, die AfD durch die andauernde Debatte über ein Verbotsverfahren zu…

27/02/2024
  • Politik

Kulturausschuss-Vorsitzende richtet Vorwürfe an Berlinale

Die Vorsitzende des Bundestagskulturausschusses, Katrin Budde (SPD), hat die Ignoranz im Umgang mit israelkritischen Äußerungen während der Abschlussgala der Berlinale…

27/02/2024
  • Politik

Union will Führerschein bis zu 25 Prozent günstiger machen

Der Führerschein soll nach dem Willen der Union bis zu 1.000 Euro günstiger werden. Wie die "Rheinische Post" in ihrer…

27/02/2024
  • Politik

Hillje: AfD schwimmt gegen Trend europäischer Rechtspopulisten

Der aktuelle AfD-Kurs unterscheidet sich laut Politik- und Kommunikationsberater Johannes Hillje deutlich vom Vorgehen anderer rechter Parteien in Europa. "Die…

27/02/2024
  • Politik

Niedriglohnsektor beschäftigt weiter mehrheitlich Frauen

Mehr als drei Viertel der Beschäftigten in drei der fünf am niedrigsten entlohnten Berufen in Deutschland sind Frauen. Das geht…

27/02/2024
  • Politik

Voigt unterstützt Kandidatur Laumanns für Amt des CDU-Vize

Thüringens CDU-Landesvorsitzender und Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Mario Voigt, unterstützt eine Kandidatur von NRW-Sozialminister Karl-Josef Laumann für das Amt des…

27/02/2024
  • Politik

Experte hält CCS-Speicherung erst 2030 bis 2035 für realistisch

Nach der Vorlage des Gesetzentwurfs zur Speicherung von CO2 im Meeresboden durch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) äußert sich Experte Klaus…

27/02/2024
  • Politik

Sozialgerichtspräsident fordert Absage der Kindergrundsicherung

Rainer Schlegel, scheidender Präsident des Bundessozialgerichts, fordert die Bundesregierung auf, die geplante Kindergrundsicherung abzusagen. "Alle Leute, die sich auskennen, sagen:…

27/02/2024
  • Politik

Stadtwerke-Verband verspricht Preissenkungen für Fernwärmekunden

Der Stadtwerke-Verband VKU macht Fernwärme-Kunden Hoffnung auf absehbar sinkende Tarife. Die jüngsten Steigerungen kämen zustande, "weil die Gaspreise im vergangenen…

27/02/2024
  • Politik

Berlinale-Eklat: Buschmann droht mit strafrechtlichen Konsequenzen

Nach dem Eklat um antisemitische Äußerungen bei der Berlinale hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) mit strafrechtlichen Konsequenzen gedroht. Das Strafrecht…

27/02/2024
  • Politik

Grüne kritisieren Taurus-Absage des Kanzlers

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) kritisiert die Weigerung von Kanzler Olaf Scholz (SPD), der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern. "Niemand, der Taurus…

27/02/2024