FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat den Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, ein Sondervermögen zur Entlastung der Wirtschaft aufzulegen, zurückgewiesen. “Wir
Autor: dts
Knapp ein Fünftel mehr Fluggäste im Jahr 2023
Im Jahr 2023 haben die 23 deutschen Hauptverkehrsflughäfen rund 185,2 Millionen Fluggäste gezählt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am
Esken sieht wachsendes Interesse an Mitwirkung in Parteien
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken spricht angesichts der Demonstrationen gegen Rechtsextremismus von einem wachsenden Interesse an demokratischen Parteien. “Es macht
Deutsche Exporte im Dezember gesunken
Im Dezember 2023 sind die deutschen Exporte gesunken. Gegenüber November gingen sie kalender- und saisonbereinigt um 4,6 Prozent zurück,
Union und Reservisten begrüßen Umbau des Verteidigungsministeriums
Die geplante Reform von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zur Umstrukturierung des Verteidigungsressorts stößt auf Zustimmung bei der Opposition und
Proteste bescheren NRW-Parteien Mitgliederzuwach
Die Sorge vor einem Erstarken der Rechtsextremisten und die Demonstrationen in zahlreichen deutschen Städten mit Tausenden Teilnehmern schlagen sich
Berlins Verkehrssenatorin sieht Probleme für Magnetschwebebahn
Berlins Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) sieht vor der möglichen Einführung einer Magnetschwebebahn in Berlin noch viele Probleme ungelöst. Zwar
Kretschmer: Ja zu Wachstumschancengesetz nur bei Agrardiesel-Deal
Die unionsgeführten Bundesländer binden die Zustimmung zum Wachstumschancengesetz der Ampel an Änderungen beim beschlossenen Abbau der Agrardiesel-Subventionen. “Wir als
Verdi ruft Lufthansa-Bodenpersonal für Mittwoch zu Warnstreik auf
Die Gewerkschaft Verdi hat die Lufthansa-Bodenbeschäftigten für Mittwoch zu einem Warnstreik aufgerufen. An den Standorten Frankfurt/Main, München, Hamburg, Berlin
Sachsens Ministerpräsident will Geld für Ukraine anders ausgeben
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) fordert, finanzielle Mittel statt für den Krieg in der Ukraine für die deutsche Wirtschaft
Pflegeeinrichtungen rufen Fördergelder für Digitalisierung kaum ab
In rund 18 Monaten wird die digitale Abrechnung in Pflegeeinrichtungen verpflichtend sein – doch Fördergelder für die Umstellung werden
Faeser sieht in Protesten Rückendeckung für Demokratiefördergesetz
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Demonstrationen vom Wochenende gegen Rechtsextremismus begrüßt und den Druck auf den Bundestag erhöht,
Über 280 Nachfahren des Widerstands unterschreiben Appell
Mit einem dringenden Appell rufen die Nachkommen der deutschen Widerstandskämpfer in der NS-Zeit zum Schutz der Demokratie gegen den
Bahnverbände in Sorge wegen Fokus auf Instandhaltung
Nach dem Bekanntwerden von Plänen, wonach sich die Bahn wegen fehlender Haushaltsmittel zunächst auf die Sanierung bestehender Schieneninfrastruktur fokussieren
Reiter fordern niedrigere Gebühren für Tierärzte
Der Präsident der Deutschen Reiterlichen Vereinigung FN, Hans-Joachim Erbel, fordert eine Anpassung der im November 2022 in Kraft getretenen
Linken-Chefs fordern milliardenschweres Sonderprogramm
Die Chefs der Linkspartei, Janine Wissler und Martin Schirdewan, sehen die Ampelkoalition in der Verantwortung für den Aufstieg der
Göring-Eckardt hofft weiter auf mehr Schutz für Verfassungsgericht
Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt hofft weiter auf eine Reform des Bundesverfassungsgerichts. “Natürlich werden wir weiter miteinander reden”, sagte die Grünen-Politikerin
Verteidigungsministerium warnt vor Taurus-Überschätzung
Der Leiter des Sonderstabes Ukraine im Bundesverteidigungsministerium, Generalmajor Christian Freuding, warnt davor, die militärische Bedeutung der Taurus-Marschflugkörper für die
Queer-Beauftragter begrüßt Pläne für “Verantwortungsgemeinschaft”
Der Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann (Grüne), sieht in dem geplanten familienrechtlichen Modell der “Verantwortungsgemeinschaft” einen Fortschritt auch für
Habeck sieht keine Chance für Einsparungen und Steuererhöhungen
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht aktuell weder eine realistische Chance auf Einsparungen im großen Stil noch für Steuererhöhungen. Der