Vor dem Hintergrund der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln zur Jungen Alternative fordert SPD-Chefin Saskia Esken die schnelle Umsetzung eines
Autor: dts
Forsa: BSW klettert auf fünf Prozent – AfD verliert weiter
In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa ist das Bündnis Sahra Wagenknecht auf fünf Prozent geklettert. In der Erhebung
EU-Parlament will europaweiten Führerscheinentzug möglich machen
Das Europäische Parlament will es möglich machen, dass ein Führerscheinentzug künftig EU-weit gültig ist. Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte
DM-Geschäftsführer hält Lieferkettengesetz für verfehlt
Der Geschäftsführer der Drogeriemarktkette DM, Christoph Werner, hält das deutsche Lieferkettengesetz – und auch die geplante Lieferkettenrichtlinie in der
Lemke will weitere “Schutzlücken” im digitalen Raum schließen
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) will weitere “Schutzlücken” im digitalen Raum schließen. “Besonders problematisch sind sogenannte `addictive designs`”, sagte die
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Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) will weitere “Schutzlücken” im digitalen Raum schließen. “Besonders problematisch sind sogenannte `addictive designs`”, sagte die
Dax dreht am Mittag leicht ins Minus – China im Blick
Der Dax ist am Dienstag nach einem halbwegs freundlichen Start bis zum Mittag leicht in den roten Bereich gerutscht.
Bericht: Schweden stellt Ermittlungen zu Nord-Stream-Sprengung ein
Die Stockholmer Staatsanwaltschaft will ihre Ermittlungen im Zusammenhang mit den Anschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines offenbar einstellen. Das berichten “Süddeutsche
Verfassungsschutz darf AfD-Nachwuchs als rechtsextrem einstufen
Der Bundesverfassungsschutz darf die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) als gesichert extremistische Bestrebung einstufen. Dies hat das Verwaltungsgericht Köln mit
Neues nationales IT-Lagezentrum eröffnet
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat ein neues Lagezentrum. Es wurde am Dienstag von Bundesinnenministerin Nancy
Tarifabschluss zwischen GDL und Transdev
Im Tarifstreit zwischen der Lokführergesellschaft GDL und dem Bahnunternehmen Transdev haben beide Seiten eine Einigung erzielt. Grundlage sei ein
EU-Kommission zieht Gesetz für Pestizid-Reduzierung vorerst zurück
Die EU-Kommission will ein Gesetz zur Verringerung des Pestizid-Einsatzes nach Bauern-Protesten in mehreren Ländern vorerst zurückziehen. Das kündigte EU-Kommissionspräsidentin
Huber sieht tschechische AKW-Pläne als Chance für Bayern
Tschechien plant offenbar den Bau von vier neuen Atomkraftwerken – der frühere CSU-Chef Erwin Huber sieht darin neue Möglichkeiten
Chrupalla wirft Regierung Aufwiegelung der Bevölkerung vor
Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla glaubt nach eigenen Angaben, dass die Massenproteste gegen Rechtsextremismus von der Bundesregierung initiiert sind. “Wir
Dax startet leicht im Plus – Firmenbilanzen im Blick
Der Dax ist am Dienstag mit leichten Kursgewinnen in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit
Wieder deutlich mehr Staus auf deutschen Autobahnen
Im Jahr 2023 hat es auf den deutschen Autobahnen wieder deutlich mehr Staus und stockenden Verkehr als im Vorjahr
Studie: Viele junge Menschen misstrauen Regierung und Bundestag
Viele junge Menschen in Deutschland stehen der Bundesregierung und dem Bundestag kritischer gegenüber. Das ergab eine Studie im Auftrag
Umsatz im Dienstleistungsbereich leicht gesunken
Der Umsatz im Dienstleistungssektor in Deutschland ist zuletzt leicht gesunken. Ohne Berücksichtigung von Finanz- und Versicherungsdienstleistungen erwirtschaftete die Branche
Industrie verzeichnet deutlich höheren Auftragseingang
Der preisbereinigte Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe ist zuletzt deutlich gestiegen. Nach vorläufigen Angaben legte er im Dezember 2023 gegenüber
Finanzämter kommen mit den Kassenkontrollen nicht hinterher
Vier Jahre nach der Einführung der Bonausgabepflicht in Deutschland setzen deutsche Finanzämter die geltenden Kassengesetze unzureichend um. Das berichtet