dts
- Politik
Raketenangriff auf Kiew
Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist in der Nacht zu Donnerstag von Russland wieder mit Raketen angegriffen worden. Dabei sollen bis…
- Politik
Allensbach-Umfrage: Grüne werden immer negativer gesehen
Die Grünen haben laut einer neuen Allensbach-Umfrage seit der Bundestagswahl 2021 so sehr an Ansehen verloren wie keine andere Partei…
- Politik
Unionsabgeordnete schreiben Brandbrief wegen Tierschutzgesetz
Die Bundestagsfraktion von CDU und CSU fordert Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) auf, seinen Entwurf für eine Verschärfung des Tierschutzgesetzes zurückzuziehen."Die…
- Politik
Deutsche Politiker fordern schärferes Vorgehen gegen Tiktok
Angesichts erheblicher Sicherheitsbedenken gegen Tiktok fordern Politiker parteiübergreifend eine härtere Gangart gegen die chinesische Video-App."Sofern eine schärfere Regulierung nicht effizient…
- Gesellschaft
Grüne fürchten bei Kriminalitätsstatistik Verzerrungen
Angesichts neuer Zahlen zu Gewalttaten nichtdeutscher Tatverdächtiger und von Jugendkriminalität in Nordrhein-Westfalen hat die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Lamya Kaddor,…
- Politik
Kühnert nennt Bürgergeld-Pläne der CDU “verfassungswidrig”
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die jüngsten Bürgergeldpläne der CDU scharf kritisiert. "Die Rechtsprechung ist sehr klar: Der Staat darf Menschen…
- Politik
Merkel-Befragung im U-Ausschuss zu Afghanistan wohl im Dezember
Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) wird voraussichtlich Ende des Jahres im Bundestag zum jähen Ende des Afghanistaneinsatzes befragt. "Ihre Befragung im…
- Politik
Ukrainekrieg: Kühnert verteidigt Mützenich in “Einfrieren”-Debatte
In der Debatte um ein "Einfrieren" des Ukraine-Krieges hat sich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert deutlich hinter die Äußerungen von SPD-Fraktionschef Rolf…
- Politik
NRW-Gesundheitsminister hofft auf Stopp von Cannabis-Legalisierung
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hofft, dass die Ministerpräsidenten am Freitag die Cannabis-Pläne von Karl Lauterbach (SPD) stoppen."Ich halte das Cannabisgesetz…
- Politik
Faeser setzt bei Jugendkriminalität auf “harte Hand des Staates”
Angesichts neuer Zahlen zu Gewalttaten nichtdeutscher Tatverdächtiger und von Jugendkriminalität in den Ländern hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ein hartes…
- Wirtschaft
Bankenverband erwartet langsame Konjunkturerholung ab Ostern
Die deutsche Wirtschaft befindet sich derzeit in einer ausgeprägten Schwächephase, könnte sich aber im Laufe des Jahres langsam erholen. So…
- Wirtschaft
Umsatz bei gentechnikfreien Lebensmitteln steigt deutlich
Immer mehr Verbraucher kaufen gentechnikfreie Lebensmittel. Der Umsatz mit Nahrungsmitteln und Getränken mit dem Siegel "Ohne Gen Technik" ist 2023…
- Politik
Richter erwarten über 100.000 Stunden Arbeit wegen Cannabisgesetz
Der Deutsche Richterbund hat seinen Widerstand gegen das Cannabis-Gesetz mit neuen Zahlen untermauert. Mit der geplanten Amnestieregelung kämen mehr als…
- Politik
Steuereinnahmen legen zu
Die Steuereinnahmen lagen im Februar um rund 6 Prozent höher als im Vorjahresmonat. Das steht im neuen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums,…
- Politik
CSU warnt Ampel vor Stillstand und Dauer-Wahlkampf bis 2025
Angesichts immer neuer Blockaden und zunehmendem Streit innerhalb der Ampel-Koalition warnt die CSU vor Stillstand und einem Dauer-Wahlkampf bis spätestens…
- Politik
DDR-Opferverband verlangt erleichterte Anerkennung von Haftschäden
Der Vorsitzende der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG), Dieter Dombrowski, hat eine effektivere Entschädigung von Menschen verlangt, die aufgrund…
- Politik
Polizei und Landkreise fordern vorerst Stopp von Cannabis-Gesetz
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) und der deutsche Landkreistag hat vor der Bundesratssitzung am Freitag an die Länder appelliert, das…
- Politik
Wagenknecht konstatiert “Bürgergeld-Missbrauch”
Die BSW-Vorsitzende und frühere Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht wendet sich gegen einen aus ihrer Sicht weit verbreiteten "Missbrauch" der Sozialleistung Bürgergeld…
- Politik
Friedman sorgt sich bei AfD-Machtübernahme um alle Minderheiten
Der Publizist Michel Friedman geht davon aus, dass Minderheiten in Deutschland bei einer Machtübernahme der AfD auf Bundesebene in Gefahr…
- Politik
NRW-Innenminister begründet verfrühte Statistik-Herausgabe
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat sich dafür verteidigt, Zahlen zu ausländischen Tatverdächtigen vorab herausgegeben zu haben, bevor am 2.…
