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Historiker vermutet in SPD-Russlandpolitik InteressenkonflikteHistoriker vermutet in SPD-Russlandpolitik Interessenkonflikte
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Historiker vermutet in SPD-Russlandpolitik Interessenkonflikte

Der Historiker Jan Claas Behrends glaubt, dass persönliche Interessenkonflikte von aktiven SPD-Politikern mitverantwortlich für die schleppende Aufarbeitung der Parteipolitik gegenüber…

03/05/2024
  • Politik

Habeck-Ministerium macht Druck auf Tiktok

Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium, Franziska Brantner (Grüne), macht Druck auf das chinesische Kurzvideoportal Tiktok, sich künftig an europäisches Recht…

03/05/2024
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  • Politik

Höcke-Prozess erneut vertagt – Urteil am 14. Mai erwartet

Der Prozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke ist am Freitag erneut vertagt worden. Nach Angaben von Gerichtssprecherin Adina Kessler-Jensch sei…

03/05/2024
  • Politik

Denkfabrik: Putin will Schoigus Macht beschränken

Einer US-Denkfabrik zufolge gibt es Hinweise darauf, dass der russische Präsident Wladimir Putin die Macht seines Verteidigungsministers Sergei Schoigu eindämmen…

03/05/2024
  • Wirtschaft

Dax startet freundlich – Apple verbreitet Optimismus

Der Dax ist am Freitagmorgen freundlich in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 17.945 Punkten…

03/05/2024
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  • Politik

Höcke-Prozess geht mit 3. Verhandlungstag weiter

Der Prozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke wegen des Verwendens der verbotenen SA-Losung "Alles für Deutschland" ist am Freitag mit…

03/05/2024
  • Politik

Volkswirte stellen Standort Deutschland schlechtes Zeugnis aus

Wirtschaftsprofessoren bewerten den Standort Deutschland im internationalen Vergleich nur mit der Schulnote 3,4. Das geht aus dem am Freitag veröffentlichten…

03/05/2024
  • Wirtschaft

Zahl der Arbeitskräfte in der Landwirtschaft rückläufig

Im Zeitraum von März 2022 bis Februar 2023 sind in Deutschland rund 876.000 Arbeitskräfte in der Landwirtschaft beschäftigt gewesen. Wie…

03/05/2024
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  • Politik

Deutschland steigt in Top 10 der Rangliste der Pressefreiheit auf

Laut der jährlich erscheinenden Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen (RSF) hat sich in Deutschland die Lage für Journalisten…

03/05/2024
  • Politik

Schnitzer fordert Reform der Schuldenbremse und Subventionsabbau

In der Diskussion über den Bundeshaushalt 2025 hat die Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, die Ampelkoalition zu einer behutsamen Reform…

03/05/2024
  • Politik

Günther empfiehlt der CDU die Grünen als Koalitionspartner

Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), hat sich für eine Koalition mit den Grünen auf Bundesebene ausgesprochen. "Die Grünen…

03/05/2024
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  • Politik

Baerbock macht Russland für Cyberangriff auf SPD verantwortlich

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) macht Russland für den Cyberangriff auf die SPD Anfang letzten Jahres verantwortlich.Es seien staatliche russische Hacker…

03/05/2024
  • Politik

Grüne und FDP wollen von Faeser hartes Durchgreifen gegen Islamisten

Aus den Fraktionen der Ampel-Parteien steigt der Druck auf Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), stärker gegen islamistische Bestrebungen in Deutschland vorzugehen.…

03/05/2024
  • Politik

Bundeshaushalt 2025: SPD will soziale Abfederung von Klimaschutz

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch hat mit Blick auf die Haushaltsaufstellung für das kommende Jahr vor unzureichenden Mitteln für die soziale Abfederung…

03/05/2024
  • Politik

Kalifat-Demo: Wüst will sofortiges Verbot von Vereinen

Nach der jüngsten Demonstration in Hamburg fordert der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ein sofortiges…

03/05/2024
  • Politik

BiB warnt wegen Geburtenrückgang vor Finanzloch in Rentenkasse

Angesichts der sinkenden Geburtenrate warnt das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BiB) vor negativen Folgen für die Sozialkassen. Zu "Bild" (Freitagausgabe) sagte…

03/05/2024
  • Politik

IW: Für höhere Geburtenrate ist gestaffeltes Kindergeld nötig

Um die Zahl der Geburten in Deutschland wieder zu erhöhen, plädiert das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln für…

03/05/2024
  • Politik

Haushaltsverhandlungen: Verteidigungsministerium fordert mehr Geld

Das von Boris Pistorius (SPD) geführte Verteidigungsministerium verlangt für den Haushalt 2025 mehr Geld von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). Eine…

03/05/2024
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“Agentengesetz” in Georgien: Hofreiter sieht EU-Beitritt gefährdet

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hält den EU-Beitritt Georgiens infolge des von der Regierung geplanten "Agentengesetzes"…

03/05/2024
  • Politik

Mindesthaltbarkeitsdatum: Künast fordert Reform der Kennzeichnung

Angesichts der hohen Bereitschaft deutscher Verbraucher, fast abgelaufene Lebensmittel zu kaufen, fordert die ernährungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Renate Künast, neue…

03/05/2024