Die Bundesregierung hat in den vergangenen Jahren weiter Ausfuhren sogenannter Dual-Use-Güter in den Iran genehmigt – also von Produkten,
Autor: dts
Staatsministerin will mehr Spionageabwehr in Auslandsvertretungen
Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Anna Lührmann (Grüne), hält eine verbesserte Spionageabwehr gegenüber Russland nicht nur in Deutschland, sondern
Geywitz sieht in Baubranche Anzeichen der Erholung
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) sieht erste Anzeichen einer Erholung in der krisengeplagten Bau- und Immobilienbranche. “Ich will die Krise
Lang: Bürokratieabbau und genaue Einzelfallprüfung kaum vereinbar
Grünen-Chefin Ricarda Lang verweist darauf, dass es einen Widerspruch zwischen Bürokratieabbau und einer genauen Prüfung von Einzelfällen gibt. “Also
Fregatte “Hessen” beendet Einsatz im Roten Meer
Die Luftverteidigungsfregatte “Hessen” hat am Samstagmorgen ihren Einsatz im Roten Meer beendet. Mit Verlassen des Einsatzgebiets endete die Beteiligung
Videoaufnahmen sollen Übergabe von Paketen an Bystron zeigen
Neue Indizien belasten offenbar den AfD-Politiker Petr Bystron. Einem “Spiegel”-Bericht zufolge verfügt der tschechische Inlandsnachrichtendienst (BIS) über Videoaufnahmen, auf
Bauministerin pocht auf Absenkung der Kappungsgrenze
Nach der Einigung über eine Verlängerung der Mietpreisbremse pocht Bundesbauministerin Klara Geywitz darauf, dass die Kappungsgrenze abgesenkt wird und
Rund 16.000 Bürgergeld-Empfänger wegen Job-Ablehnung sanktioniert
Die Jobcenter haben Bürgergeldempfängern vergangenes Jahr in 15.777 Fällen wegen der Ablehnung von Arbeitsangeboten oder der Nicht-Fortführung einer Arbeit
Ampel und Union einigen sich auf Veteranentag am 15. Juni
Die Ampelfraktionen und die Union im Bundestag haben sich auf einen gemeinsamen Antrag zur Einführung eines jährlichen Veteranentages in
Djir-Sarai für Aufarbeitung der Iran-Politik
Vor dem Hintergrund der zugespitzten Lage im Nahen und Mittleren Osten mehren sich die Stimmen, die grundsätzliche Fehler in
1. Bundesliga: Frankfurt schlägt Augsburg
Zum Auftakt des 30. Spieltags der 1. Bundesliga hat Eintracht Frankfurt gegen den FC Augsburg 3:1 gewonnen. Damit bleibt
Habeck ruft Partnerländer zu Waffenlieferungen an die Ukraine auf
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat Partnerländer wie die USA dazu aufgefordert, der Ukraine mehr Waffen zu liefern. Die Ukraine
US-Börsen uneinheitlich – Enttäuschung über Netflix-Ankündigung
Die US-Börsen haben sich am Freitag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 37.986 Punkten
Sozialstaat: Lang gegen Begrenzung auf extreme Bedürftigkeit
Die Bundesvorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, hat davor gewarnt, den Sozialstaat auf Menschen mit besonders großer Bedürftigkeit zu begrenzen.
2. Bundesliga: Paderborn gewinnt gegen Nürnberg
Zum Auftakt des 30. Spieltags der 2. Bundesliga hat der SC Paderborn gegen den 1. FC Nürnberg 2:0 gewonnen.
Merz erteilt weiteren Sondervermögen Absage
CDU-Chef Friedrich Merz hat Rufen nach einem Sondervermögen eine klare Absage erteilt. “Wir gehen diesen Weg in die zunehmende
Kubicki beklagt sinkendes Bildungsniveau
Der stellvertretende FDP-Parteivorsitzende Wolfgang Kubicki (FDP) hat ein sinkendes Bildungsniveau in Deutschland beklagt. “Unser Bildungsniveau sinkt in einem dramatischen
Rüstungsexporte in Höhe von 5 Milliarden Euro genehmigt
Im ersten Quartal 2024 sind nach vorläufigen Zahlen Genehmigungen für die endgültige Ausfuhr von Rüstungsgütern im Wert von rund
Nato-Partner unterstützen deutsche Patriot-Initiative finanziell
Das Verteidigungsministerium ist mit Dänemark und den Niederlanden in Gesprächen, wie sie die Initiative des Verteidigungsministeriums und des Auswärtigen
Jobcenter-Personalräte kritisieren Kindergrundsicherung
Die Personalräte der Jobcenter haben sich wegen ihrer Bedenken bei der Umsetzung der Kindergrundsicherung nun direkt an Bundeskanzler Olaf