Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul (CDU), hat den “Osnabrücker Erlass” von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD)
Autor: dts
Ampel lehnt CDU-Vorstoß für Strafmündigkeit für Zwölfjährige ab
Der Vorschlag der Berliner CDU, das Alter der Strafmündigkeit von 14 auf zwölf Jahre abzusenken, wird von den Ampel-Koalitionen
IGH: Deutschland darf weiterhin Waffen an Israel liefern
Deutschland darf Israel weiterhin mit Waffen beliefern. Das entschied der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag am Dienstag. Ein
Verkehrsminister: Deutschlandticket “nicht mehr wegzudenken”
Das Deutschlandticket, mit dem zum Pauschalpreis von 49 Euro pro Monat der ÖPNV in ganz Deutschland genutzt werden kann,
Berlins Verkehrssenatorin tritt nach Entzug von Doktortitel zurück
Berlins Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) tritt zurück. Die Uni Rostock habe ihr mitgeteilt, dass sie den im Jahr 2007
Mehrheit weiter gegen Taurus-Lieferung an Ukraine
Die Mehrheit der Deutschen spricht sich weiter gegen eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern aus. 37 Prozent der Bundesbürger (gegenüber 28
Verfassungsschutz Brandenburg besorgt über Zunahme an Reichsbürgern
Der Chef des brandenburgischen Verfassungsschutzes, Jörg Müller, zeigt sich besorgt über die steigende Zahl der sogenannten Reichsbürger in Brandenburg.
Fünf Tote bei Angriffen auf Odessa
Infolge von russischen Angriffen auf die ukrainische Hafenstadt Odessa sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Zudem wurden laut
Forsa: SPD zieht erstmals seit Sommer 2023 wieder an AfD vorbei
Die SPD kann in der Wählergunst zulegen. Laut dem sogenannten Trendbarometer von RTL und ntv verbessert sich die Kanzlerpartei
Faeser warnt vor Krawallen am 1. Mai
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat vor dem 1. Mai vor Krawallen von Islamisten und Linksextremisten gewarnt. “Die Polizei muss
Dax am Mittag nach BIP-Daten schwächer – Autowerte unter Druck
Der Dax ist am Dienstag nach einem verhaltenen Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter ins Minus gerutscht.
EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Facebook und Instagram
Die Europäische Kommission hat wegen des Verdachts auf Verstöße gegen EU-Recht ein Verfahren gegen Facebooks und Instagrams Mutterkonzern Meta
Meiste islamistische Gefährder sind deutsche Staatsbürger
Islamisten, die von den Sicherheitsbehörden als gefährlich eingestuft wurden, sind mehrheitlich deutsche Staatsbürger. Das geht aus der Antwort der
Euroraum-Inflationsrate im April weiter bei 2,4 Prozent
Die Inflationsrate im Euroraum hat im April 2024 voraussichtlich bei 2,4 Prozent gelegen. Das teilte die EU-Statistikbehörde Eurostat am
Inflation im Euroraum unverändert bei 2,4 Prozent
Die jährliche Inflation im Euroraum ist im April 2024 gleichgeblieben. Sie wird auf 2,4 Prozent geschätzt, wie schon im
Lang skeptisch bei Rückkehr zur Wehrpflicht
Die Grünen-Parteivorsitzende Ricarda Lang ist gegen eine Wiedereinführung der Wehrpflicht. “Ich glaube, es gab gute Gründe, dass man damals
Weniger Parteien und weniger Frauen bei Europawahl in Deutschland
Bei der Europawahl am 9. Juni werden in Deutschland weniger Parteien antreten als vor fünf Jahren – und auch
164.000 Arbeitslose mehr als vor einem Jahr
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im April 2024 um 164.000 gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Gegenüber März wurden
Arbeitsmarkt fehlt konjunktureller Rückenwind für Frühjahrsbelebung
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im April 2024 um 164.000 gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Gegenüber dem Vormonat
Deutsche Wirtschaft zu Jahresbeginn um 0,2 Prozent gewachsen
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im 1. Quartal 2024 gegenüber dem 4. Quartal 2023 – preis-, saison- und kalenderbereinigt –