Der bayerische Wissenschaftsminister Markus Blume (CSU) bringt im Streit um den Umgang mit propalästinensischen Protesten eine Exmatrikulation der betroffenen
Autor: dts
Holetschek fordert Spitzentreffen zu Krankenhausreform
Der Chef der CSU-Fraktion im bayerischen Landtag und frühere Landesgesundheitsminister Klaus Holetschek hat anlässlich der Verabschiedung der Krankenhausreform durch
Verfassungsgerichtspräsident sieht Parteiverbote kritisch
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, blickt generell skeptisch auf Parteiverbote. Sein Gericht habe “immer betont, dass Parteiverbote nur
EU ruft Israel zu Ende des Militäreinsatzes in Rafah auf
Die Europäische Union ruft Israel dazu auf, den Militäreinsatz in Rafah zu beenden. “Sollte Israel seine Militäroperation in Rafah
Umfrage: Großes Bewusstsein für Hautkrebs durch UV-Strahlung
Die Deutschen zeigen einer aktuellen Umfrage zufolge ein großes Bewusstsein für Hautkrebs durch Gefahren erhöhter UV-Strahlung. Laut der Forsa-Erhebung
Spritpreise weiter zurückgegangen
Die Kraftstoffpreise in Deutschland sind zuletzt weiter zurückgegangen. Ein Liter Super E10 kostete am Dienstag im bundesweiten Mittel 1,822
Krankenhausgesellschaft zweifelt an Erfolg von Klinikreform
Thomas Lemke, Vizepräsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft, erwartet, dass die Krankenhausreform ihre Ziele nicht erfüllen wird. “Die Ziele, die diese
Dax startet vor US-Inflationsdaten im Plus – Lauern auf neue Rally
Der Dax ist am Mittwochmorgen positiv in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 18.750
Studie: EU-Kooperation kann Klimaschutz-Kosten deutlich senken
Eine gemeinsame Energie- und Klimapolitik in der EU kann die Kosten des Klimaschutzes von 2024 bis 2050 offenbar um
Lufthansa-Aufsichtsratschef verlangt Neustart in Industriepolitik
Lufthansa-Aufsichtsratschef Karl-Ludwig Kley kritisiert die deutsche Energie- und Industriepolitik der vergangenen Jahre scharf und fordert einen radikalen Neustart ohne
Umfrage: Rückkehr ins Büro treibt Mitarbeiter zum Jobwechsel
Unternehmen rufen ihre Mitarbeiter nach der Pandemie vermehrt zurück ins Büro, weshalb viele Beschäftigte über einen Jobwechsel nachdenken. Das
Verteidigungsministerium will weitere Drohnen anschaffen
Das Verteidigungsministerium plant die Anschaffung weiterer Drohnen als Lehre aus den Erkenntnissen des Krieges in der Ukraine. “Mit der
Spahn greift Scholz in Mindestlohn-Debatte an
Unionsfraktionsvize Jens Spahn hat den Mindestlohn-Vorstoß von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) scharf kritisiert. “Olaf Scholz muss sehr verzweifelt sein,
Kühnert gegen politische Festsetzung des Mindestlohns
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert spricht sich gegen eine politische Festsetzung eines höheren Mindestlohns aus – und schränkt damit die Forderung
Debatte über finanzielle Anreize für freiwillige Ukraine-Rückkehr
Zusammen mit anderen Staaten arbeitet die Bundesregierung daran, aus der Ukraine geflüchtete Menschen auch mit finanziellen Anreizen zu einer
BSW fordert im Sachsen-Wahlprogramm Ostdeutschen-Quote
Mit einer Ostdeutschen-Quote für den öffentlichen Dienst, einem strikten Kurs beim Thema Migration und der Forderung nach einem Corona-Untersuchungsausschuss
Ampel-Regierung plant Werbeaktion für neues Einbürgerungsrecht
Die Bundesregierung will das neue Einbürgerungsgesetz offenbar mit einer Werbekampagne begleiten. Zum Inkrafttreten am 27. Juni soll die “Einbürgerungskampagne”
Ex-CDU-Generalsekretär Polenz rät Merz von Polarisierung ab
Der frühere CDU-Generalsekretär und langjährige Bundestagsabgeordnete Ruprecht Polenz rät CDU-Chef Friederich Merz, als möglicher Kanzlerkandidat auf Polarisierungen zu verzichten.
Patientenschützer wollen Bestandsschutz für 200 Krankenhäuser
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat die geplante Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kritisiert und eine Bestandsgarantie für 200
Bericht: Pistorius verärgert über Etatvorgaben
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich offenbar intern verärgert gezeigt über das Ausbremsen seiner Etatforderungen für das kommende Jahr.