Die angespannte Haushaltslage im Bund führt dazu, dass bereits geplante Ausbau- und Erhaltungsprojekte von Autobahnen und Bundesfernstraßen verschoben oder
Autor: dts
Widerstand in der SPD gegen Sparansagen von Scholz und Lindner
In der SPD wächst die Unruhe wegen des Sparkurses von Bundeskanzler Olaf Scholz und Finanzminister Christian Lindner (FDP). “Die
Richterbund befürwortet Vorratsdatenspeicherung
Trotz zahlreicher Urteile gegen die Vorratsdatenspeicherung hat sich der Deutsche Richterbund (DRB) für die Maßnahme ausgesprochen. “Die Ampel-Koalition sollte
Thüringen: AfD-Lokalpolitiker für Parteiausschluss Höckes
AfD-Kommunalpolitiker haben den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke kritisiert, weil er für eine alternative Liste für die Kommunalwahl geworben und
Krankenhausgesellschaft kritisiert neuen Klinik-Atlas
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat den Klinik-Transparenz-Atlas von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), der am Freitag offiziell vorgestellt und frei
DWD: Warnung vor schweren Gewittern und Dauerregen ausgeweitet
Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat seine Warnung vor schweren Gewittern in Baden-Württemberg und Bayern verlängert. Sie gelten nun für
US-Börsen lassen geringfügig nach – Fed trübt Zinshoffnungen
Die US-Börsen haben am Donnerstag geringfügig nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.869 Punkten berechnet,
Brandbrief: Außenminister warnen Israel vor Großoffensive in Rafah
Die Außenminister von 13 Staaten warnen Israel vor eine Großoffensive in Rafah und fordern mehr Hilfe für die Menschen
Gericht: Regierung muss weitere Klimaschutzmaßnahmen ergreifen
Die Bundesregierung muss beim Klimaschutzprogramm 2023 nachbessern. Das Klimaschutzprogramm verstößt gegen das Klimaschutzgericht, urteilte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am Donnerstagabend.
Bundestag hebt Immunität von AfD-Politiker Gnauck auf
Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten und Bundesvorsitzenden der “Jungen Alternative” (JA), Hannes Gnauck, aufgehoben. Die sitzungsleitende Bundestagsvizepräsidentin
Dax mit Verlusten – Dow Jones durchbricht 40.000er-Schallmauer
Am Donnerstag hat der Dax größtenteils Verluste gemacht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.738 Punkten berechnet, ein Minus
Steuerschätzung: Ampel uneins über weitere Haushaltskürzungen
Nachdem der Arbeitskreis “Steuerschätzung” seine Erwartungen für die erwarteten Steuereinnahmen nach unten korrigiert hat, spitzt sich der Streit der
Bundeshaushalt: DGB plädiert für mehr Investitionen
Trotz der nach unten korrigierten Steuerschätzung rät der Deutsche Gewerkschaftsbund von einem schärferen Sparkurs ab. “Die Steuereinnahmen werden erst
Bundesländer erwarten ab Juni deutlich mehr Einbürgerungen
Viele Bundesländer erwarten steigende Einbürgerungszahlen ab Juni 2024. Das ergab eine Abfrage des “Focus” bei allen 16 deutschen Gliedstaaten.
Baerbock kritisiert Vorgehen der israelischen Armee in Rafah
Nachdem der israelische Verteidigungsminister Yoav Gallant am Donnerstag die Entsendung weiterer Truppen nach Rafah und eine Intensivierung des Einsatzes
Wetterdienst warnt vor schweren Gewittern in Süddeutschland
Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor schweren Gewittern in Süddeutschland. Betroffen seien Teile der Bundesländer Baden-Württemberg und Bayern, teilten
Provisorische Gaza-Anlegestelle fertig – WFP-Lager nahezu erschöpft
Die provisorische Anlegestelle für Hilfslieferungen nach Gaza ist am Donnerstag fertiggestellt worden. Das teilte das Regionalkommando für den Nahen
Specht-Riemenschneider zur neuen Datenschutzbeauftragten gewählt
Der Bundestag hat Louisa Specht-Riemenschneider zur neuen Bundesdatenschutzbeauftragten gewählt. 476 Abgeordnete stimmten am Donnerstag für die von der Bundesregierung
Dobrindt erwartet weitere Fälle wie den von Bystron in der AfD
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt erwartet, dass in der AfD weitere Fälle von ausländischer Einflussnahme, wie sie im Fall von Peter
Biden-Administration plant weitere Zölle für Solarmodule aus China
US-Präsident Joe Biden will auf weitere Solarmodule aus China künftig Zölle erheben. Der Schritt soll die heimischen Solarunternehmen stärken,