Der Europäische Rat hat am Freitag die Medien Voice of Europe, RIA Novosti, Izvestia und Rossiyskaya Gazeta in der
Autor: dts
Stromnetz: Grüne setzen weiter auf staatliche Übernahme von Tennet
Trotz der bislang ergebnislosen Verhandlungen des Bundes mit dem niederländischen Netzbetreiber Tennet hoffen die Grünen weiter, dass die staatliche
Laschet wirf Kirchen zu viel Selbstbeschäftigung vor
Der CDU-Abgeordnete Armin Laschet hat anlässlich des Pfingstfests die Kirchen für ein mangelndes Engagement in gesellschaftlichen Debatten kritisiert. “Es
SPD-Fraktion will Staatsfinanzen neu ordnen
Die SPD-Bundestagsfraktion will mit einem “haushaltspolitischen Zukunftsdeal” die Möglichkeiten des Staates zu investieren, neu ordnen. “Die Investitionsbedarfe in unserem
Auch NRW-Wirtschaft lehnt schwarz-grüne Grundsteuerpläne ab
Nach den Kommunen üben auch Wirtschaftsvertreter scharfe Kritik an den Plänen von Schwarz-Grün in NRW, den Kommunen schon ab
Baum sieht Freiheit in Deutschland gefährdet “wie lange nicht”
Der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) sieht zum 75-jährigen Jubiläum der Bundesrepublik die Freiheit bedroht. “Unsere Demokratie ist stabil,
Thüringer AfD-Vize fände Höcke-Ausschluss “lächerlich”
Torben Braga, Vize-Parteichef der AfD in Thüringen sowie parlamentarischer Geschäftsführer der Thüringer AfD-Landtagsfraktion, hat die Forderung einiger Kommunalpolitiker nach
Hofreiter nennt Ukrainepolitik des Kanzlers “unverantwortlich”
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Anton Hofreiter hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in bislang ungekannter Schärfe attackiert. Hofreiter äußerte in der vergangenen
Autoindustrie will keine Strafzölle gegen China
Der Verband der Automobilindustrie (VDA) warnt die Europäische Kommission davor, Strafzölle auf chinesische Elektroautos zu verhängen. “Wir dürfen keine
Bericht: Rechnungshof wirft Bahnchef Lutz Falschaussage vor
Der Bundesrechnungshof übt in einer vertraulichen Mitteilung ans Bundesverkehrsministerium scharfe Kritik an Deutsche-Bahn-Chef Richard Lutz. Dieser habe “unzutreffend” und
Atommüll in Endlager Asse lässt sich wohl nicht mehr bergen
Das marode Atommülllager Asse II in Niedersachsen droht abzusaufen. Wie der “Spiegel” berichtet, sind im April noch größere Mengen
Breite Forderung nach früherem Mutterschutz bei Fehlgeburten
Politikerinnen von Regierungs- und Oppositionsparteien wollen Frauen bei Fehlgeburten vor der 24. Schwangerschaftswoche Mutterschutz ermöglichen. Bislang greift die gesetzliche
Lindner will dauerhafte Erfolgskontrolle für alle Bundesministerien
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will sämtliche Ressorts der Bundesregierung einer dauerhaften und systematischen Erfolgskontrolle unterwerfen. Zu diesem Zweck wird
Bundes-Klinik-Atlas veröffentlicht
Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat am Freitag den interaktiven Bundes-Klinik-Atlas online veröffentlicht. Damit sollen Bürger zentral erfahren können, welche Klinik
Dax am Mittag weiter im Minus – Zinsthema bleibt präsent
Der Dax ist am Freitag nach einem bereits schwächeren Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter im Minus
Berlin sieht “Missverständnis” bei Rückkehr-Prämien für Ukrainer
Die Bundesregierung sieht bei der Debatte um Rückkehr-Prämien für Ukrainer ein “Missverständnis”. Der Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) gehe es
Tuchel bestätigt Bayern-Aus trotz Gesprächen
Der scheidende Bayern-Trainer Thomas Tuchel hat das Ende seiner Amtszeit beim Bundesligisten mit Auslaufen der Saison bekräftigt. “Das ist
Bericht: Gewaltbereite Neonazis sicherten AfD-Veranstaltung
Bei der sogenannten “alternativen Buchmesse” des AfD-Netzwerks “Idearium” vergangenes Wochenende waren offenbar militante Neonazis der “Kampfgemeinschaft Cottbus” als Sicherheitskräfte
SPD will Sicherheitsbehörden Terrorbekämpfung mit KI ermöglichen
Angesichts der Bedrohungslage diskutiert die Politik über mehr Befugnisse für Polizei und Nachrichtendienste. Die SPD plädiert für den Einsatz
Jeder Dritte hat noch nie von “Deepfakes” gehört
Rund ein Drittel (34 Prozent) der Menschen in Deutschland ist der Begriff “Deepfake” noch gänzlich unbekannt. Das ist das