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Grüne kritisieren Regierungseinigung bei 5G-MobilfunknetzGrüne kritisieren Regierungseinigung bei 5G-Mobilfunknetz
  • Politik

Grüne kritisieren Regierungseinigung bei 5G-Mobilfunknetz

Dass sich die Bundesregierung wohl darauf verständigt hat, Komponenten chinesischer Hersteller wie Huawei oder ZTE bis Ende 2029 aus dem…

10/07/2024
  • Politik

Ex-Sicherheitsberater erwartet US-Rückzug aus Nato durch Trump

Der ehemalige Nationale Sicherheitsberater von Donald Trump in dessen erster Amtszeit als US-Präsident, John Bolton, geht davon aus, dass Trump…

10/07/2024
  • Politik

Baerbock verzichtet auf erneute Kanzlerkandidatur

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock wird bei der kommenden Bundestagswahl nicht wieder als Kanzlerkandidatin der Grünen antreten. Sie wolle sich angesichts der…

10/07/2024
  • Politik

Stark-Watzinger hält Transparenz in Fördergeldaffäre für gegeben

Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) sieht keinen Anlass, ihr Verhalten in der Fördergeldaffäre kritisch zu hinterfragen. "Wir haben Transparenz über die…

10/07/2024
  • Gesellschaft

Lottozahlen vom Mittwoch (10.07.2024)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten…

10/07/2024
  • Politik

USA stationieren ab 2026 weitreichende Waffen in Deutschland

Die USA werden ab 2026 Langstreckenwaffen ihrer Multi-Domain Task Force in Deutschland stationieren. Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung der…

10/07/2024
  • Politik

Zahl der Finanzmillionäre in Deutschland auf 555.000 angewachsen

Die Zahl der Dollarmillionäre in Deutschland ist im vergangenen Jahr um 30.000 auf etwa 555.000 Menschen gestiegen. Sie besitzen derzeit…

10/07/2024
  • Wirtschaft

Dax deutlich im Plus – Hoffnung auf Zinssenkung erhält neuen Schwung

Am Mittwoch hat der Dax nach einem bereits freundlichen Start im weiteren Tagesverlauf deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index…

10/07/2024
  • Politik

Liminski will Flüchtlingspolitik nach polnischem Vorbild

Der Chef der Staatskanzlei von Nordrhein-Westfalen (NRW), Nathanael Liminski (CDU), hat kurz vor seiner zweitägigen Reise nach Polen die polnische…

10/07/2024
  • Politik

Evangelische Hilfswerke kritisieren Sparkurs der Regierung scharf

Die nach der regierungsinternen Haushaltseinigung vorgesehenen Kürzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit und für die Krisen-Notversorgung stoßen bei den evangelischen Hilfswerken Brot…

10/07/2024
  • Politik

US-Außenminister Blinken: F-16-Lieferung an Ukraine hat begonnen

US-Außenminister Antony Blinken hat bekannt gegeben, dass die Übergabe von F-16 Kampfflugzeugen an die Ukraine bereits begonnen hat. "Während wir…

10/07/2024
  • Politik

GEW kritisiert Stark-Watzinger für Vorgehen in Fördergeldaffäre

Nach Berichten des "Spiegels" über Chats aus dem Bildungsministerium von Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat die GEW-Vorsitzende Maike Finnern die Berufung…

10/07/2024
  • Politik

Justizausschuss des Thüringer Landtags hebt Höckes Immunität auf

Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hat erneut die Immunität von AfD-Landeschef Björn Höcke aufgehoben. Das bestätigte Höcke am Mittwoch.Die Immunitätsaufhebung…

10/07/2024
  • Politik

Bericht: Schrittweiser Ausbau von Huawei-Teilen aus 5G-Netz geplant

Chinesische Bauteile sollen offenbar schrittweise aus dem neuesten Mobilfunkstandard 5G ausgebaut werden. Regierungsvertreter und Mobilfunkanbieter haben sich auf die Grundzüge…

10/07/2024
  • Politik

Ischinger hält Abschreckungswirkung der Nato weiter für hoch

Für Wolfgang Ischinger, ehemaliger Staatssekretär im Auswärtigen Amt und Ex-Botschafter in Washington D.C. und London, ist die Nato heute noch…

10/07/2024
  • Politik

Barley erwartet klares Bekenntnis zum Green Deal

EU-Parlamentsvize Katarina Barley (SPD) erwartet von der designierten Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) ein klares Bekenntnis zum Green Deal.…

10/07/2024
  • Politik

Ex-Grüne Sekmen kritisiert Debattenkultur ihrer alten Partei

Die bisherige Grünen-Bundestagsabgeordnete Melis Sekmen kritisiert nach ihrer offiziellen Aufnahme in den CDU-Kreisverband Mannheim die Debattenkultur ihrer Ex-Partei. Offene Diskussionen,…

10/07/2024
  • Gesellschaft

Über 4.500 unerlaubte Einreisen während EM

Während der temporären Grenzkontrollen zur Fußball-EM hat die Polizei bisher Tausende illegale Grenzüberschreitungen registriert. So seien vom 7. bis zum…

10/07/2024
  • Politik

Alexander Schweitzer neuer Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz

Der SPD-Politiker Alexander Schweitzer ist zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt worden. Der bisherige Landesarbeitsminister erhielt am Mittwoch im Landtag…

10/07/2024
  • Politik

Schweitzer zum Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt

Der SPD-Politiker Alexander Schweitzer ist zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt worden. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen.dts…

10/07/2024