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Baerbock warnt vor Torpedierung von Dialog in SyrienBaerbock warnt vor Torpedierung von Dialog in Syrien
  • Politik

Baerbock warnt vor Torpedierung von Dialog in Syrien

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) warnt vor einer Störung des Dialogs in Syrien nach dem Sturz des Assad-Regimes. "Dieser syrische Dialogprozess,…

18/12/2024
  • Politik

Mützenich erklärt Ignorieren von Esken mit eigener Anspannung

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich erklärt eine fragwürdige Szene mit Kanzler Olaf Scholz und Parteichefin Saskia Esken am Rande der Bundestagssitzung zur…

18/12/2024
  • Politik

Schnitzer soll Wirtschaftsweise bleiben

Die Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Monika Schnitzer, soll Mitglied des Gremiums der sogenannten Wirtschaftsweisen bleiben. Auf…

18/12/2024
  • Politik

Weidel will nach Habeck-Absage Triell mit Scholz und Merz

Im Streit um die TV-Duelle der Kanzlerkandidaten bei ARD und ZDF schlägt die AfD nach der Absage von Grünen-Kanzlerkandidat Robert…

18/12/2024
  • Politik

Miersch weist Linnemann-Aussagen über Leistungsbereitschaft zurück

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Aussage von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, in Deutschland gäbe es keine Leistungsbereitschaft mehr, als respektlos kritisiert.…

18/12/2024
  • Politik

Kabinett beschließt Einstieg von Bund in Meyer-Werft

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Einstieg des Bundes in die Meyer Werft beschlossen.Die Werft war zuvor in Liquiditätsschwierigkeiten geraten.…

18/12/2024
  • Wirtschaft

Regierung kritisiert Anteilserhöhung von Unicredit an Commerzbank

Die Unicredit hat ihre Anteile an der Commerzbank auf rund 28 Prozent erhöht. Das teilte die italienische Großbank am Mittwoch…

18/12/2024
  • Politik

Klimageld: Kabinett bringt Eckpunkte für Direktzahlungen auf den Weg

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Eckpunkte eines Mechanismus zur direkten Auszahlung öffentlicher Mittel beschlossen. Die Ampelkoalition hatte im Koalitionsvertrag…

18/12/2024
  • Wirtschaft

Dax legt zum Mittag weiter zu – Commerzbank vorn

Der Dax hat am Mittwoch nach einem Start leicht im Plus bis zum Mittag weiter zugelegt. Gegen 12:30 Uhr wurde…

18/12/2024
  • Politik

Am Cham rät zu Selbstbewusstsein gegenüber Trump

Die Präsidentin der American Chamber of Commerce in Germany (Am Cham Germany) und Aufsichtsrätin Simone Menne sieht Europa gut gerüstet…

18/12/2024
  • Politik

EU-Wirtschaftskommissar für Lockerung der Schuldenbremse

EU-Wirtschaftskommissar Valdis Dombrovskis (EVP) hat eine Lockerung der Schuldenbremse in Deutschland gefordert, um die Binnennachfrage zu stärken. "Die deutsche Schuldenbremse…

18/12/2024
  • Politik

ARD dementiert Einflussnahme von Scholz auf Einladung zum TV-Duell

Die ARD hat einen Medienbericht zurückgewiesen, wonach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine Teilnahme für eine TV-Runde an die Bedingung geknüpft…

18/12/2024
  • Politik

Kretschmer bleibt Ministerpräsident von Sachsen

Michael Kretschmer (CDU) ist als Ministerpräsident von Sachsen wiedergewählt.Bei der Abstimmung im Sächsischen Landtag bekam er am Mittwoch im zweiten…

18/12/2024
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  • Politik

Kretschmer als Ministerpräsident von Sachsen wiedergewählt

Michael Kretschmer (CDU) ist als Ministerpräsident von Sachsen wiedergewählt. Bei der Abstimmung im Sächsischen Landtag bekam er am Mittwoch im…

18/12/2024
  • Politik

Caritas kritisiert Debatte über Abtreibungsärzte-Mangel

Die Präsidentin des Deutschen Caritasverbands, Eva Maria Welskop-Deffaa, hält die Darstellung, im ländlichen Raum fehle es speziell an Ärzten, die…

18/12/2024
  • Politik

Sachsen: Kretschmer bei Ministerpräsidentenwahl zunächst durchgefallen

Im ersten Wahlgang zur Ministerpräsidentenwahl im Sächsischen Landtag konnte am Mittwoch kein Kandidat eine absolute Mehrheit von 61 Stimmen erreichen.…

18/12/2024
  • Politik

Sachsen: Kretschmer bei Ministerpräsidenten-Wahl im 1. Wahlgang durchgefallen

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ist am Mittwoch bei der erhofften Wiederwahl im ersten Wahlgang des Landtags durchgefallen. Die dts…

18/12/2024
  • Politik

Grüne kritisieren CDU-Pläne für Aus des Selbstbestimmungsgesetzes

Der Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann (Grüne), hat die Pläne von CDU und CSU, das gerade erst in Kraft getretene…

18/12/2024
  • Politik

“Tünkram”-Äußerung: CDU hält Scholz für nervös

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann glaubt, dass die "Fritze Merz"-Bemerkungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegenüber CDU-Herausforderer Friedrich Merz kein Kalkül sind,…

18/12/2024
  • Politik

FDP will Familienrechtsreform noch vor der Wahl

Die FDP-Fraktion will noch in dieser Sitzungswoche eine umfassende Familienrechtsreform in den Bundestag einbringen und appelliert an die einstigen Koalitionspartner…

18/12/2024